Stadt muss Ortsschilder von Herzkamp und Horath ändern
Die Stadtverwaltung beugt sich nach jahrelanger Diskussion der Rechtsauffassung des Verkehrsministeriums.
Gennebreck. Zumindest die Ortsschilder von Herzkamp und Horath entsprechen nicht dem, was das Landesverkehrsministerium für richtig hält und müssen daher berichtigt werden. Das ist das Ergebnis einer rund zehn Jahre währenden Auseinandersetzung des Herzkamper Bürgers Werner Putzmann mit der Stadt, die dazu eine ganz andere Rechtsauffassung vertritt. Bei einem Gespräch Anfang der Woche im Rathaus konnte Thomas Mai vom Sachgebiet Sicherheit und Ordnung dem hartnäckigen Widersacher daher nur noch gratulieren.
Wie Werner Putzmann erzählt, wurde die Diskussion schon durch die Änderung der nach Sprockhövel weisenden Ausfahrtstafeln auf der Autobahn im Jahr 2003 ausgelöst. In der Versammlung der Herzkamper Bürgergemeinschaft konnte er nun in dieser Woche von seinem Erfolg berichten. „Er hat bei seinen Bemühungen oft auf Granit gebissen. Zwischenzeitlich hat auch die Bezirksregierung der Stadt Recht gegeben“, berichtet Dieter Hering aus der Versammlung.
Aus Sicht der Stadt entsprechen die vorhandenen Schilder den Rechtsvorschriften. Konkret geht es unter anderem um die Frage, ob der innerstädtische Ort (zum Beispiel Herzkamp) angegeben werden muss und ob der Orts- beziehungsweise Stadtteil (Gennebreck) oder die Stadt (Sprockhövel) größer angegeben werden muss. Zumindest hinsichtlich der Größe und Nennung lässt die Verwaltungsvorschrift für die Straßenverkehrsordnung beide Lösungen zu.
„Der Innenminister hat dazu eine andere Auffassung vertreten als wir“, sagt Thomas Mai, der anerkennt, dass Werner Putzmann nach langem Suchen an höchster Stelle jemanden gefunden habe, der seine Meinung vertritt. „Das muss man akzeptieren“, sagt er. So sollen die Schilder künftig die Orte Herzkamp und Horath nennen.
Für ihn habe die Angelegenheit keine so hohe Priorität, dass man eine weitere juristische Klärung anstreben müsse. Außerdem müsse man sich fragen, ob andere Maßnahmen für die Verkehrssicherheit wichtiger seien. „Wir verstehen die Aufforderung des Ministeriums als Bitte, die Schilder entsprechend zu ändern und haben rückgemeldet, dass wir die Schilder ändern werden. Wir werden dann im Rahmen notwendiger Erneuerungen die neuen Schilder anbringen“, sagt Mai.
Wie viele Schilder berichtigt werden müssen und wie viel das kosten könnte, habe man bisher aber noch nicht ermittelt. Pro Schild sei aber mindestens mit 250 Euro für das bloße Schild, zuzüglich der Masten und Rahmen, zu rechnen.
