Bis zu zwei Milliarden für Schweinegrippe-Impfung

Berlin (dpa) - Die ab Herbst geplante Massenimpfung gegen die Schweinegrippe kostet in Deutschland bis zu zwei Milliarden Euro. Die Krankenkassen bestimmen und benachrichtigen zunächst die Versicherten, die in der ersten Impfwelle zum Zuge kommen sollen.

Das geht aus dem Verordnungsentwurf hervor, der der Deutschen Presse- Agentur dpa in Berlin vorliegt. Die Kassen wählen die zuerst zu impfenden Menschen aufgrund der Diagnosen aus, die die Ärzte ihnen mit den Abrechnungsdaten übermitteln. Erfasst werden sollen laut Entwurf in einer ersten Impfwelle Patienten mit chronischen Krankheiten der Atmungsorgane, chronischen Herz-Kreislauf-, Leber- und Nierenkrankheiten, Diabetes und anderen Stoffwechselkrankheiten, schwerer Fettleibigkeit, Multipler Sklerose mit durch Infektionen ausgelösten Schüben, angeborenen oder erworbenen Immundefekten und HIV-Infektion sowie Schwangere.

Auch die Beschäftigten in Krankenhäusern, Praxen, Pflege- und Reha-Einrichtungen, Krankentransportunternehmen und Gesundheitsämtern werden geimpft, ebenso Polizisten und Feuerwehrleute.

Die erste Impfwelle für 22,5 Millionen Menschen kostet die gesetzlichen Kassen rund 0,6 Milliarden Euro, wie die „Bild“-Zeitung zuerst berichtete. „Erforderlichenfalls kann in weiteren Schritten der Leistungsanspruch auf alle gesetzlich Krankenversicherten ausgedehnt werden“, heißt es in dem Entwurf. Der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, Klaus Vater, sagte in Berlin: „Die Fachleute schätzen, dass die gesamte Impfaktion bezogen auf die gesamte Bevölkerung um die zwei Milliarden Euro kosten wird.“

Vater erläuterte: „Das Impfen ist eine Vorsorgemaßnahme, weil Ihnen niemand sagen kann, wie die Entwicklung der neuen Grippe in den kommenden Wochen verläuft, ob die Erkrankungsverläufe so milde bleiben wie bisher oder ob sie schwieriger werden.“ Das Virus könne sich auch verändern und mutieren. Im Herbst solle der Impfstoff zur Verfügung stehen. „An wem letztendlich die Kosten hängen bleiben, muss noch diskutiert werden“, sagte Vater im Hinblick auf die Frage, ob das Geld aus dem Budget des Gesundheitsfonds kommen soll.

Die Verordnung soll auch möglich Probleme bei der Verteilung des Impfstoffes regeln. Stellen die Aufsichtsbehörden fest, dass die Krankenkasse ihrer Informationspflicht an die Betroffenen-Gruppen nicht nachkommen, „erhalten Versicherte der Krankenkasse die Impfleistung, wenn sie glaubhaft machen, dass sie einer Gruppe (...) angehören“.

Die Krankenkassen wollen den Erfolg der geplanten Impfung nicht von der Lösung möglicher Finanz-Streitereien abhängig machen. „Jetzt muss zuerst die Frage der Versorgung der Bevölkerung geklärt werden. Finanzfragen sind auch wichtig, aber hier eindeutig nachrangig“, sagte der Sprecher des Kassen-Spitzenverbands, Florian Lanz, der dpa.

Es handelt sich um die größte Impfaktion der Bevölkerung seit fast 50 Jahren an. Die Impfungen sind freiwillig.