CO-Röhre: Protest geht weiter
Die Gegner bleiben bei ihrer grundsätzlichen Ablehnung der Kohlenmonoxid-Leitung von Bayer.
Essen. Die Herren mit den Schirmen kamen nicht zum Einsatz. Sie standen zu Beginn des Anhörungsverfahrens zur umstrittenen CO-Pipeline in Essen vor dem Podium als gelte es, diesen Bereich vor Undichtigkeiten im Dach der Grugahalle zu schützen. Tatsächlich jedoch waren sie verpflichtet worden, um die Damen und Herren von der Bezirksregierung und dem Bayer-Konzern vor Würfen mit Eiern zu schützen. Die Schutzschilde blieben geschlossen, die dreitägige Veranstaltung verlief trotz der Brisanz des Themas ohne Störungen.
Seit Jahren gibt es Proteste und Gerichtsverfahren gegen das Vorhaben von Bayer, giftiges Kohlenmonoxid durch eine 67 Kilometer lange Röhre von Dormagen nach Krefeld zu pumpen. Bei dem nichtöffentlichen Erörterungstermin konnten Anwohner und diejenigen, die einen der 24 000 Widersprüche eingebracht haben, ihre Bedenken vortragen können. Der Einladung folgten aber weniger als 200 Menschen. Viele von ihnen nutzten die Gelegenheit, ihre grundsätzliche Ablehnung gegen die Leitung zum Ausdruck zu bringen.
„Die meisten Einwendungen beziehen sich auf Punkte, die hier gar nicht erörtert werden können, weil sie bei Gericht liegen“, sagte die Verhandlungsleiterin Ulrike Nienhaus von der Bezirksregierung.
Das Verfahren sieht vor, dass die Gutachter von Bayer ausschließlich zu den nach dem Bau beantragten Änderungen beim Material und der Trassenführung Stellung beziehen sollen. Erst dann kann die Bezirksregierung über eine nachträgliche Genehmigung der Abweichungen entscheiden.
Bayer zieht eine positive Bilanz zum Ausgang des Erörterungstermins. „Das waren sehr intensive Tage mit einem regen Austausch zwischen uns und denen, die Einwendungen eingebracht haben“, sagt Klaus Jaeger, NRW-Chef von Bayer Material Science. „Wir haben den Eindruck, dass wir umfassend über den Inhalt des Planänderungsantrags informieren konnten.“ Positiv bewertet er auch, dass der Umgang zwischen den Vertretern des Unternehmens und der Pipeline-Gegner „respektvoll war und sachlich über das Thema gesprochen wurde“.
Allerdings habe man mit mehr Teilnehmern gerechnet. Die Bewertung des Verfahrens durch den Sprecher der Initiativen gegen den Pipeline-Bau, Dieter Donner, fällt dagegen durchwachsen aus. Einerseits „haben wir viele Fragen bei der Bezirksregierung hinterlegen können“. Dem gegenüber stehe jedoch die „Schmallippigkeit“, mit der Bayer auf Fragen geantwortet habe. Donner: „Das Verfahren ist mit der Anhörung nicht beendet.“
Auch wenn die Bezirksregierung nach der Erörterung die Abweichungen vom ursprünglichen Plan genehmigt, darf durch die Pipeline weiterhin kein Kohlenmonoxid gepumpt werden: Im Mai 2011 hatte das Verwaltungsgericht in Düsseldorf den Planfeststellungsbeschluss zur CO-Pipeline gekippt, weil Fragen zur Erdbebensicherheit ungeklärt geblieben waren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und liegt beim Oberverwaltungsgericht in Münster. Es wird voraussichtlich Anfang 2014 behandelt. Die Bezirksregierung meint, die festgestellten Mängel seien inzwischen behoben. Red
