Pandemie-Lage Weitere Corona-Einschränkungen über Weihnachten? Olaf Scholz schließt das nicht aus
Mit welchen Corona-Regeln wird in Deutschland dieses Jahr Weihnachten gefeiert? Bundeskanzler Olaf Scholz und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst haben sich nun zu der Frage geäußert.
Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD), kommt neben Hendrik Wüst (r., CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Michael Müller (l, SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, zu einer Pressekonferenz nach den Beratungen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder.
Foto: dpa/Michael KappelerWird es über Weihnachten weitere Einschränkungen in der Corona-Pandemie geben? Bundeskanzler Olaf Scholz hat das nach einer Konferenz mit den Ministerpräsidenten nicht ausgeschlossen. Zunächst gehe es aber darum, wissenschaftliche Expertise zur Wirkung der bereits ergriffenen Maßnahmen und zu Veränderungen durch neue Mutationen einzuholen. Danach könnte es "notfalls kurzfristig" wieder neue Diskussionen und Entscheidungen geben, so Scholz am Donnerstagabend nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst: Expertenrat soll Einschätzung zu Corona-Variante Omikron abgeben
In der nächsten Woche soll ein vorgesehener Expertenrat auch für genauere Einschätzungen zur neuen Virusvariante Omikron zusammenkommen, wie Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach Bund-Länder-Beratungen am Donnerstagabend in Berlin deutlich machte. Wenn nötig, solle mit diesem Erkenntnisgewinn dann auch agiert werden.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, neue allgemeine Kontaktbeschränkungen hätten in der Runde keine Rolle gespielt. Er betonte, dass es nicht nötig sei, sich zu Weihnachten einzugraben. „Man kann Familie und Freunde treffen, die Frage ist: Wie?“ Es sei nicht klug, mit 20 und mehr Menschen zusammenzukommen,ohne auf Schutz zu achten.
Corona in Deutschland: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst fordert schnell Umsetzung der Impfpflicht
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat angesichts der zugespitzten Corona-Lage die neue Bundesregierung zu einer schnellen Umsetzung der Impfpflicht aufgefordert. Es gebe wissenschaftliche Zweifel, dass die bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen ausreichten, wenn sich die Omikron-Variante weiter ausbreite, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag in Berlin nach Beratungen der Länder mit dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
Die Impfpflicht in medizinischen Einrichtungen und Pflegeheimen zum Schutz besonders gefährdeter Menschen müsse „so schnell wie möglich“ umgesetzt werden. Auch die Beratung über die allgemeine Impfpflicht dürfe sich nicht verzögern. Wegen der vierten Corona-Welle brauche es Tempo, um vor allem ältere Menschen zu schützen. „Das Impfen ist und bleibt die stärkste Waffe im Kampf gegen das Virus“, sagte Wüst.
Wüst dankte der neuen Ampel-Koalition, das Infektionsschutzgesetz zu verschärfen und den Ländern mehr Möglichkeiten zu geben, die Menschen zu schützen. Es müsse weiter Voraussicht herrschen. „Wir müssen das Fernlicht nutzen und nicht nur auf Sicht fahren“, sagte der CDU-Politiker.
