Waage am Schloss Einheitsdenkmal kommt nun doch wie geplant
Berlin (dpa) - Nach einem beispiellosen Hin und Her soll das Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin nun doch wie geplant gebaut werden.
Darauf verständigten sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD am Dienstag, wie beide Seiten mitteilten. Erst im vergangenen April hatte der Haushaltsausschuss die Mittel für das Projekt gestoppt - wegen einer absehbaren Kostensteigerung von 10 auf 15 Millionen Euro.
Unionsfraktionsvize Michael Kretschmer und der kulturpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Marco Wanderwitz (beide CDU), erklärten am Dienstag dann überraschend: „Das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin kommt so, wie vom Deutschen Bundestag 2007 und 2008 beschlossen.“
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: „Wir wollen, dass der Entwurf "Menschen in Bewegung" Wirklichkeit wird neben dem Schloss in Berlin am vorgesehenen Platz.“ Die Baugenehmigung sei bereits erteilt, nun müsse die Finanzierung freigegeben werden.
Das Denkmal in Form einer begehbaren Waage neben dem rekonstruierten Schloss soll an die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern. Das hatte der Bundestag mit zwei Plenarentscheidungen 2007 und 2008 beschlossen.
Der überraschende Baustopp durch den Haushaltsausschuss, also ein nachgeordnetes Gremium, war deshalb auf teils scharfe Kritik gestoßen. Vor allem Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte darauf bestanden, notfalls einen neuen Plenarbeschluss herbeizuführen.
„Ich glaube, dass wir 27 Jahre nach der Deutschen Einheit mit einem solchen Denkmal zeigen können, dass Menschen Demokratie erkämpfen, Demokratie verteidigen können“, sagte SPD-Fraktionschef Oppermann. Auf die Frage, warum es nun eine neuerliche Kehrtwende gebe, antwortete er: „Das ist ja eine Wippe, eine Waage, die in Bewegung ist. "Menschen in Bewegung" heißt das Denkmal, nun ist es wieder zurückgekippt.“
Die Unionspolitiker Kretschmer und Wanderwitz betonten, es bleibe die Initiative der Union, an die Freiheits- und Einheitsgeschichte Deutschlands zu erinnern. „Daher sollte der schwierige jahrelange Weg dorthin nun bald mit einem Spatenstich quittiert werden.“
Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) verteidigte im Rückblick jedoch auch die Zwangspause. Wenn die Kosten derart stiegen, müsse man wohl fragen dürfen, was dort schief gelaufen sei, sagte er. „Oder soll der Maßstab vom Berliner Flughafen jetzt für alle Projekte gelten?“
Um das nationale Denkmal wird seit fast 20 Jahren gerungen. Zunächst war ein erster Wettbewerb gescheitert. Im zweiten Anlauf gab es zunächst drei Siegerentwürfe, bis sich das gemeinsame Modell des Stuttgarter Büros Milla & Partner und der Berliner Choreografin Sasha Waltz durchsetzte. Waltz stieg später wegen Meinungsverschiedenheiten aus.
2015 gab es zwar die Baugenehmigung, doch alte Mosaike, ein Völkchen seltener Wasserfledermäuse und der Neigungswinkel der Behindertenrampe sorgten für weitere Verzögerungen. Der Baustopp des Haushaltsausschusses kam dann vor allem Skeptikern entgegen, die schon lange an Konzept und Standort gezweifelt hatten.
Offen dürfte nun sein, wie das Projekt praktisch weitergeht. Die Mittel sind nach wie vor gesperrt. Stattdessen hatten die Haushälter im Herbst in der Bereinigungssitzung zum Etat ebenfalls überraschend 18,5 Millionen Euro für den Wiederaufbau der historischen Kolonnaden am Standort des Denkmals bereitgestellt. Es ist der Sockel des früheren Kaiser-Wilhelm-Nationaldenkmals.
