Corona Gesundheitsminister wollen Corona-Tests an Flughäfen
Berlin · Wer aus Risikogebieten nach Deutschland zurückkommt, muss zwei Wochen in Quarantäne. Doch nicht jeder hält sich daran. Die Politik will die Regeln nun ändern. Es bleiben aber offene Fragen.
Reisende aus sogenannten Risikogebieten im Ausland sollen künftig unmittelbar nach ihrer Rückkehr in Deutschland auf das Coronavirus getestet werden. Dazu sollen an Flughäfen Teststellen eingerichtet werden. Auf diese Linie verständigten sich die Gesundheitsministerkonferenz von Bund und Ländern nach Angaben des Vorsitzlandes Berlin am Mittwoch bei einer Schaltkonferenz, ohne zunächst einen formalen Beschluss zu fällen.
Am Freitag wollen sich die Minister erneut zusammenschalten, um weitere Details zum Umgang mit Reiserückkehrern zu besprechen und ein Gesamtpaket dann auch zu beschließen. Eine Rolle dabei dürften Finanzierungsfragen spielen. Die Tests sollen verpflichtend sein.
Bisher müssen Menschen, die aus stark vom Coronavirus betroffenen Staaten zurückkehren, in Deutschland zunächst 14 Tage in häusliche Quarantäne. Ob sie das tatsächlich immer tun und sich bei den zuständigen Gesundheitsämtern melden, ist aber fraglich. Deshalb will die Politik hier nachjustieren.
Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums ging es bei der Schalte nicht nur um die Frage, ob und wie Rückkehrer aus Risikogebieten getestet werden. Thema sei auch gewesen, „wie Quarantäneerfordernisse besser durchgesetzt werden“.
Die deutschen Flughäfen sehen in Hinblick auf die angedachten Corona-Tests noch offene Fragen. „In jedem Fall gilt: Sollten die Gesundheitsbehörden einen - wie auch immer gearteten - Schnelltest anordnen, müsste dieser von den Behörden durchgeführt werden“, erklärte die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen.
Mitarbeiter der Flughäfen seien nicht befugt, Passagiere auf ihren Gesundheitsstatus hin zu überprüfen. „Auch muss dann festgelegt sein, wie mit positiv geprüften Reisenden umgegangen werden soll.“
Weltweit stuft das Robert Koch-Institut (RKI) derzeit den größten Teil der Staaten als Corona-Risikogebiet ein. Das betrifft zum Beispiel die USA, Russland oder Brasilien. Keine Quarantänepflicht gilt dagegen für Einreisende aus fast allen EU-Staaten - Ausnahme ist Luxemburg - und einigen anderen europäischen Ländern wie der Schweiz.
Momentan sind viele Deutsche etwa in Spanien, Frankreich, Italien oder Griechenland im Urlaub - Ländern also, die nicht als Risikogebiet eingestuft sind. Gleichwohl kann dort erhöhte Ansteckungsgefahr mit Sars-CoV-2 bestehen. Zuletzt hatten ungezügelte Partys von Urlaubern ohne Maske und Abstand auf Mallorca für Schlagzeilen gesorgt und auch die Politik aufgeschreckt.
Offen ist, ob Bund und Länder auch hier Handlungsbedarf sehen. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, fordert eine zwischen Bund und Ländern abgestimmte Teststrategie auch für Urlaubsrückkehrer etwa vom Mittelmeer. „Deutschland kann sich kein zweites Ischgl leisten.“ Feiern im österreichischen Skiort Ischgl gelten als ein Ausgangspunkt für die Verbreitung von Sars-CoV-2 auch in Deutschland.
