Rechtsextremistische Webseiten öffentlich thematisieren
Rostock (dpa) - Im Internet herrscht weitgehende Meinungsfreiheit. Doch unwidersprochen sollten extremistische oder ausländerfeindliche Äußerungen nach Expertenmeinung nicht bleiben.
Experten bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus warnen davor, extremistische oder ausländerfeindliche Äußerungen im Internet zu ignorieren. „Sie müssen öffentlich thematisiert werden“, sagte Tim Bleis vom Hilfsverein für Opfer rechter Gewalt Lobbi-MV der Deutschen Presse-Agentur. Diese Botschaften könnten nicht totgeschwiegen werden. Erst mit einer öffentlichen Diskussion würden diese Thesen zurechtgerückt. Wer der Hetze argumentativ zum Beispiel mit eigenen Webseiten entgegentrete, könne die oft menschenverachtenden Meinungen entlarven. „Totschweigen funktioniert nicht“, betonte Bleis.
Gleichzeitig könnten Seiten mit extremistischen Inhalten etwa bei den Betreibern von sozialen Netzwerken gemeldet werden. Wenn es genügend Beschwerden gibt, würden die Seiten überprüft und gegebenenfalls gesperrt. Auch unter www.jugendschutz.net könnten offen rassistische Seiten reklamiert werden. Bleis betonte aber, dass es wenig bringe, auf den betreffenden Internet-Seiten mit den Leuten zu diskutieren, die extremistische Thesen aufstellen. „So würde nur das Podium erweitert und die Seiten letztlich aufgewertet.“
„Die Thesen der Extremisten sind Gift für den Zusammenhalt der Gesellschaft“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Julian Barlen. Unbeachtet würden diese immer weiter einsickern. Dann stünde Aussagen etwa aus den Reihen von Pegida („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) ohne Gegenrede da.
Im Internet könne auch beobachtet werden, dass Seiten, die nicht öffentlich als extremistisch ausgewiesen wurden, ebenfalls hohe Besucherzahlen aufweisen. Dies zeige, dass es keinen Vorteil bringt, nicht darauf zu reagieren, sagte Bleis. Zielgruppe dieser Seiten seien zwar in erster Linie bekennende Rechte. Sie zielten aber auch scheinbar unpolitische Menschen, die sonst mit rechten Aufmärschen in den Städten kaum zu erreichen sind.
