Facebook-Skandal Staatsanwalt prüft fremdenfeindliche Kommentare von Bundespolizisten

Hannover (dpa). Mutmaßlich von Bundespolizisten aus Hannover verfasste fremdenfeindliche Kommentare im sozialen Netzwerk Facebook könnten strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

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„Wir sind diesbezüglich in einem engen Kontakt mit der Bundespolizei“, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge am Mittwoch in Hannover.

Nach Informationen des NDR sollen mehrere Bundespolizei-Beamte aus Hannover bei Facebook fremdenfeindliche Kommentare verbreitet haben. Vier Polizisten sollen unter anderem in Bezug auf mutmaßliche Straftäter über einen „kriminellen Migrationsmob“ geklagt haben. Ob unter den Urhebern der umstrittenen Facebook-Einträge auch der Bundespolizist ist, der seit Wochen wegen Gewalt gegen Flüchtlinge im Fokus der Staatsanwaltschaft steht, ist unklar. Dazu haben die Ermittler bisher keine Erkenntnisse.

Auf die laufenden Ermittlungen haben die neuen Details deshalb zunächst keine Auswirkungen. Dem Mann wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr zwei Flüchtlinge in der Wache misshandelt zu haben. Die beiden potenziellen Opfer konnten aber bislang noch nicht von der Staatsanwaltschaft ermittelt werden.