Universitäten begrüßen Studiengesetz
Eckpunktepapier der Landesregierung sei ein wichtiges Signal.
Düsseldorf. Die Landesrektorenkonferenz (LRK), Zusammenschluss von 16 Universitäten in NRW, hat das Eckpunktepapier der Landesregierung zur Hochschulgesetznovelle begrüßt. Es sei ein wichtiges Signal zurück zu mehr Autonomie und Selbstbestimmung. Mit der Reduzierung der Durchgriffsrechte des Ministeriums „werden zentrale Forderungen der Universitäten erfüllt“, sagte LRK-Vorsitzender Gerhard Sagerer.
Die Streichungen von Detailregelungen im Gesetz bedeuteten aber keine Abwendung von Bewährtem. „So bekennen sich die Universitäten des Landes zu den Zivilklauseln, die in ihren Grundordnungen festgelegt sind, ebenso wie zu dem Vertrag über gute Beschäftigungsbedingungen für das Hochschulpersonal“, heißt es in einer Mitteilung. Ausdrücklich begrüßt wird der Vorschlag einer Experimentierklausel, die helfen soll, die Studienabbrecherquoten zu senken.
Die SPD warf Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen „Missachtung des Parlaments“ vor, weil sie ihre Zusage nicht eingehalten habe, die Abgeordneten über die Planungen zur Novellierung zu informieren. Die Grünen sprachen von einer „ideologischen Retro-Politik“ zulasten von Demokratie und Mitbestimmung. er
