Pläne des Bundesfinanzministers Warum Karnevalisten um närrische Gemeinnützigkeit bangen

Bexbach · Die deutschen Karnevalisten bangen um die Gemeinnützigkeit närrischer Vereine.

Foto: dpa/Ina Fassbender

Der Präsident vom Bund Deutscher Karneval (BDK), Klaus-Ludwig Fess, zeigte sich in einer Erklärung vom Freitag „besorgt“ über Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), reinen Männervereinen die Gemeinnützigkeit mitsamt Steuervorteilen zu entziehen. „Damit sind aus Sicht des BDK die Tradition und die Bräuche, die sich seit Jahrhunderten entwickelt haben, in Gefahr“, hieß es in der im saarländischen Bexbach veröffentlichten Erklärung des Verbandes. Der BDK vertritt gut 5300 Vereine mit mehr als 2,6 Millionen Mitgliedern.

Wenn nur noch Vereine, die sowohl Frauen als auch Männern die Mitgliedschaft ermöglichen, gemeinnützig sein könnten, „dann wären beispielsweise auch traditionelle Frauenvereine und Traditionskorps in der Existenz gefährdet“, warnten die Karnevalisten. Der Entzug der Gemeinnützigkeit bedeute „erhebliche Nachteile“ bei staatlicher Förderung und Besteuerung.

Die Vereine müssten auch künftig „sachliche Gründe, welche Frauen oder Männer von der jeweiligen Mitgliedschaft ausschließen“, vortragen können und dann die Gemeinnützigkeit bestätigt bekommen. „Das ehrenamtliche Engagement darf nicht durch Unachtsamkeit und immer weitere bürokratische Hürden und Auflagen beschädigt werden“, mahnte der BDK. Der Verband forderte einen „Runden Tisch“ von Vereinen und Finanzverwaltung über Reformen des Gemeinnützigkeits-Rechts.

(dpa)