Gesetzentwurf „Pro Leben“ 1000 Euro statt Abtreibung - Polens Regierung mit neuem Gesetz
Warschau. Bei der Geburt eines schwer behinderten oder lebensgefährlich kranken Kindes sollen Frauen in Polen künftig umgerechnet 1000 Euro erhalten. Bis Jahresende sollen weitere Maßnahmen zur Unterstützung schwieriger Schwangerschaften folgen, kündigte Regierungssprecher Rafal Bochenek laut Nachrichtenagentur PAP am Mittwoch an.
Die nationalkonservative Regierung im katholisch geprägten Polen war zuletzt nach massiven Protesten überraschend von einem Abtreibungsverbot abgerückt.
Die neuen Maßnahmen sind im Gesetzentwurf „Pro Leben“ enthalten, der jetzt von der Regierung angenommen und ins Parlament weitergeleitet wurde. Die Änderungen hatten die Nationalkonservativen vor rund einem Monat angekündigt, um Befürworter des von ihnen verworfenen Abtreibungsverbots milde zu stimmen.
Das Gesetz zum Abtreibungsverbot, das auch Haftstrafen vorsah, war von einer Bürgerbewegung ins Parlament eingebracht worden. Die Abgeordneten nahmen den Entwurf in erster Lesung an, verwarfen ihn aber eilig wieder, als Zehntausende Frauen demonstrierten und die PiS-Partei um ihre Wiederwahl bangen musste. dpa
