Asien-Europa-Gipfel einig gegen Terror
Ulan Bator (dpa) - Nach dem mörderischen Anschlag in Nizza machen die Asem-Staaten Europas und Asiens gemeinsam Front gegen den Terrorismus. Zum Auftakt des Asien-Europa-Gipfels (Asem) in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator gedachten die Teilnehmer aus 51 Staaten zudem in einer Schweigeminute der Opfer.
Streit gab es beim Asem-Gipfel über Chinas Vorherrschaft im Südchinesischen Meer. Eher versöhnliche Töne waren am Rande der Konferenz von einem Treffen der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew zu vernehmen.
Die 34 Staats- und Regierungschefs und Vertreter der anderen Staaten verurteilten in einer gemeinsamen Erklärung den „Terrorismus in all seinen Formen und Manifestationen“. Sie bekräftigten ihre Entschlossenheit, ihre Kräfte zu bündeln, um den Terrorismus zu bekämpfen und die Verantwortlichen nach internationalem Recht vor Gericht zu bringen. Den Opfern in Nizza und ihren Familien wurde tiefe Anteilnahme ausgesprochen.
„Es ist ein trauriger Tag für Frankreich, Europa und uns alle hier in der Mongolei“, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk. Der Anschlag sei ein Angriff auf die Menschen in Frankreich gewesen, „die Freiheit, Brüderlichkeit und Gleichheit gefeiert haben“. Medwedew sagte: „Terroristen und ihre Unterstützer verstehen nur die Sprache der Gewalt, und die müssen wir nutzen.“ Der Gastgeber des zweitägigen Gipfels, der mongolische Präsident Tsakhia Elbegdorj, sprach von „sehr traurigen Nachrichten“.
Das Asem-Treffen ist ein informelles Dialogforum, das in Ulan Bator sein 20-jähriges Bestehen feiert. Die Mitglieder repräsentieren 60 Prozent der Weltbevölkerung und des Welthandels.
Es sei die größte Ansammlung von Staatenlenkern in der Mongolei seit Dschingis Khan, hieß es in Ulan Bator mit Blick auf den Mongolenherrscher, der vor 800 Jahren das bis nach Europa reichende große mongolische Imperium regiert hatte. Auf der Tagesordnung standen der Ausbau der Kooperation zwischen Europa und Asien sowie die schlechte Lage der Weltwirtschaft und die Auswirkungen eines Ausstiegs Großbritanniens aus der Europäischen Union.
Die Kanzlerin nutzte den Gipfel auch für bilaterale Gespräche. Nach dem Treffen mit Medwedew sagte Merkel, beide Seiten zeigten sich entschlossen, das Minsker Friedensabkommens für die Ostukraine zügig umzusetzen. Das Vereinbarung vom Februar 2015 hat die Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen bis heute nicht beenden können.
Neben dem Terrorismus belastete der Streit über Chinas Ansprüche im Südchinesischen Meer den Gipfel. Peking will die Entscheidung des internationalen Schiedshofes in Den Haag nicht anerkennen, wonach Chinas weitreichende Ansprüche „ohne rechtliche Grundlage“ sind. Das löste Empörung aus. Bei einem Treffen mit Li Keqiang drängte Japans Ministerpräsident Shinzo Abe den chinesischen Regierungschef, „die internationale Rechtsordnung zu respektieren“, wie die Nachrichtenagentur Kyodo berichtete.
Einen Konsens gegen China zu finden, ist allerdings schwierig, zumal Peking Diplomaten zufolge massiven Druck auf kleinere Staaten ausübt. Die EU einigte sich erst nach tagelangem Ringen auf eine Erklärung zu dem Territorialstreit. Darin erkennen die Europäer die Entscheidung des Schiedshofes an, beziehen aber keine gemeinsame Position zu Chinas Ansprüchen. Alle Parteien sollten sich nun um eine friedliche Lösung bemühen, heißt es lediglich.
Die Vereinigung südostasiatischer Staaten Asean fand überhaupt keine gemeinsame Position. Viele ihrer 10 Mitglieder sind direkt von Chinas Territorialansprüchen betroffen, doch ihre eigenen Gebietsansprüche überschneiden sich teilweise ebenfalls.
