Bemühungen um Durchbruch in Nahost: Obama trifft Abbas
Ramallah/Washington (dpa) - Im zähen Ringen um eine Nahost-Friedenslösung empfängt US-Präsident Barack Obama an diesem Montag Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Im Weißen Haus geht es um den Stand der Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern.
Die Zeit drängt, denn Ende April läuft eine Frist für die Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung ab, bei denen es bislang kaum erkennbare Fortschritte gegeben hat.
Als besonders strittig gelten der Status von Jerusalem, die Grenzen sowie das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge. US-Außenminister John Kerry bemüht sich seit Monaten, beide Seiten zur Zustimmung zu einer Rahmenvereinbarung über den angestrebten Friedensvertrag zu bewegen. Damit soll auch eine Verlängerung der Verhandlungen ermöglicht werden. Sollte dies Kerry bis Ablauf der Frist nicht gelingen, könnte der Konflikt in Nahost weiter eskalieren.
Auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu war vor knapp zwei Wochen bei Obama zu Besuch. Dort hatte er den Palästinensern vorgeworfen, ihren Teil zur Beilegung des Konflikts - anders als Israel - nicht geleistet zu haben.
Die Palästinenser fürchten zudem, Israel könnte sich weigern, eine vierte und letzte Gruppe von Häftlingen wie vereinbart am 28. März freizulassen. Seit Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen waren bereits 78 von 104 palästinensischen Langzeithäftlingen freigekommen, 26 sitzen noch in Haft.
Einer der Streitpunkte bei den Verhandlungen ist die Forderung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, die Palästinenser müssten Israel als jüdischen Staat anerkennen. Abbas lehnt dies unter Hinweis auf die arabische Bevölkerung in Israel und die Forderung nach einem Recht auf Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge ab. Kerry kritisierte die israelische Forderung zuletzt als „Fehler“.
