Berlin und Paris fordern von Mali mehr eigene Anstrengungen
Gao (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Krisenstaat Mali als Beitrag zur Stabilisierung des Landes gewürdigt.
Bei einem Besuch im deutschen Feldlager „Camp Castor“ in der Nähe der nordmalischen Stadt Gao sagte Steinmeier: „Wir haben die Hoffnung, dass es gelingt, Mali wieder zu einem stabilen und funktionierenden Staat zu machen.“ Dies sei auch wichtig für die gesamte Nachbarschaft.
Die Bundeswehr ist im Rahmen einer UN-Friedensmission im Norden des Landes mit derzeit etwa 300 Soldaten im Norden im Einsatz. Bis Juli soll die Zahl auf 400 aufgestockt werden. Zudem soll die Bundeswehr auch ihren Ausbildungseinsatz für Malis Armee ausweiten. Darüber entscheidet der Bundestag Mitte Mai. Insgesamt sind derzeit mehr als 12 000 ausländische Soldaten im Land.
Steinmeier und Frankreichs Außenminister Jean-Marc Ayrault halten sich bis Dienstag zu einem gemeinsamen Besuch in Westafrika auf. Nach Gesprächen mit Malis politischer Führung in der Hauptstadt Bamako forderten beide, das ausgehandelte Friedensabkommen zwischen Zentralregierung und Rebellengruppen nun auch komplett umzusetzen. Befürchtet wird, dass ansonsten noch mehr Flüchtlinge aus Afrika nach Europa kommen.
Steinmeier und Ayrault versprachen weitere europäische Hilfe. Zugleich riefen sie Malis Regierung auf, die eigenen Anstrengungen nicht zu vernachlässigen. Steinmeier sagte nach einem Treffen mit Präsident Ibrahim Boubacar Keita: „Die Lage ist noch nicht dauerhaft stabil. Deshalb bleibt für die friedliche Zukunft dieses Landes noch viel zu tun.“ Die Verantwortung dafür liege in Mali selbst.
Der Norden des Landes war 2012 in die Hände teils islamistischer Rebellen gefallen, bevor er Anfang 2013 von Truppen unter französischer Führung zurückerobert wurde. Ayrault sagte, ansonsten wäre heute ganz Mali „unter Kontrolle der Terroristen“. Bei der Umsetzung des später ausgehandelten Friedensabkommens hakt es noch an vielen Punkten. Regierung und Rebellengruppen geben sich gegenseitig die Schuld daran. Islamistische Gruppierungen terrorisieren den Norden bis heute.
Steinmeier wies Vergleiche mit dem deutschen Afghanistan-Einsatz zurück. Die Bundesregierung habe „sehr wohl abgewogen“, was die Bundeswehr zur Stabilisierung des Landes beitragen könne.
Am Dienstag besuchen die beiden Minister den Nachbarstaat Niger. Dort soll es insbesondere um die Flüchtlingskrise gehen. Der Niger ist eines der wichtigsten Transitländer für afrikanische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa.
