Bundeswehr steht möglicherweise vor Afrika-Einsätzen
Berlin (dpa) - Auf die Bundeswehr kommen möglicherweise zusätzliche Missionen in Afrika zu. Ein EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik könnte mit deutscher Beteiligung starten. Auch in Mali könnte das Bundeswehr-Engagement ausgeweitet werden.
Die Bundeswehr wird möglicherweise ihr Engagement in Afrika deutlich ausweiten. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstag) könnten deutsche Streitkräfte einen EU-Militäreinsatz in Zentralafrika mit Transportflugzeugen und Luftbetankung unterstützen. Zudem soll die deutsch-französische Brigade die bereits laufende Mission in Mali verstärken. Vorentscheidungen zu beiden Einsätzen könnten am Montag fallen.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS), Deutschland sei zu einer Beteiligung mit kämpfenden Einheiten nicht gefragt und auch nicht darum gebeten worden. „Aber über Möglichkeiten stärkerer Unterstützung, etwa in Mali, müssen wir nachdenken.“ Europa dürfe Frankreich nicht alleine lassen.
Am Dienstag will Steinmeier der „FAS“ zufolge nach Paris reisen, um mit seinem französischen Amtskollegen mögliche Einsätze in Afrika zu besprechen. Am Montagabend ist auch der Antrittsbesuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Paris geplant. Bei dem Treffen mit ihrem Amtskollegen Jean-Yves Le Drian soll auch Afrika ein Thema sein.
„Das Verteidigungsministerium und das Auswärtige Amt sind in laufenden Gesprächen, es ist nichts entschieden“, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Samstag der Nachrichtenagentur dpa. Falls am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel die Entscheidung für einen Einsatz in Zentralafrika falle, beginne die Planung.
Die Außenminister werden wohl für die Entsendung von 700 bis 1000 Soldaten in die Zentralafrikanische Republik stimmen. Diese sollen vor allem für die Sicherheit des Flughafens der Hauptstadt Bangui sorgen. In Zentralafrika sind schon 1600 französische Soldaten im Einsatz. Die Bundesregierung hatte bereits Flugzeuge für den Truppentransport in Nachbarländer der Zentralafrikanischen Republik angeboten. Sowohl für einen Bundeswehr-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik als auch für ein militärisches Engagement in Mali wäre ein Bundestagsmandat nötig.
Im Fall Mali soll laut „Süddeutscher Zeitung“ eine Entscheidung bis zum deutsch-französischen Verteidigungsrat am 19. Februar getroffen sein. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es mit Blick auf beide Missionen, die Angaben könnten nicht bestätigt werden. In Mali und im Senegal sind derzeit 170 deutsche Soldaten für den Lufttransport und die Ausbildung malischer Soldaten stationiert.
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, forderte die Bundesregierung zu mehr Klarheit auf. Bevor der Bundestag neuen Missionen zustimme, müsse die Regierung ein „strategisches Gesamtkonzept“ für Afrika vorlegen, sagte Arnold der „Welt am Sonntag“.
Die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Christine Buchholz, kritisierte, Frankreich versuche, seine wirtschaftlichen Interessen auf dem afrikanischen Kontinent zu sichern. Deutschland sollte dies nicht unterstützen.
In der Zentralafrikanische Republik tobt ein blutiger Bürgerkrieg zwischen christlichen und muslimischen Milizen. Der Norden Malis war zeitweise in der Kontrolle islamistischer Rebellen. Die Lage in dem Wüstengebiet ist bis heute nicht stabil.
