Bundeswehr vor neuem Einsatz im Mittelmeer
Berlin (dpa) - Die Bundeswehr steht möglicherweise vor einem neuen Auslandseinsatz. Das Auswärtige Amt bestätigte Überlegungen, wonach sich die Marine an der geplanten Vernichtung von syrischen Chemiewaffen auf einem US-Schiff im Mittelmeer beteiligen könnte.
Die Bundeswehr könnte dabei die Sicherung der Amerikaner übernehmen. Zuvor hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bereits den Bundestag darüber informiert. Derzeit hat die Bundeswehr etwa 5000 Soldaten im Ausland, davon mehr als 3000 in Afghanistan. Über einen Bundeswehr-Einsatz in Somalia ist laut Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch nicht entschieden.
„Wir sind an diesen Prüfungen beteiligt“, bestätigte Ministeriumssprecher Martin Schäfer einen Bericht des Norddeutschen Rundfunks (NDR) zum möglichen Einsatz im Mittelmeer. Details zum möglichen Umfang und Beginn nannte er nicht. Die Prüfung befinde sich noch in einer „sehr frühen Phase“.
Das Regime von Syriens Machthaber Baschar al-Assad muss nach einem Beschluss des UN-Sicherheitsrats bis Mitte des Jahres alle chemischen Kampfstoffe vernichtet haben. Der Abtransport der giftigsten Stoffe - darunter Sarin und Senfgas - sollte eigentlich bereits am 5. Februar abgeschlossen sein. Bisher wurden allerdings erst drei Ladungen verschifft. Insgesamt geht es um mehrere hundert Tonnen.
Wegen der Verzögerung gab es in den vergangenen Tagen immer wieder internationale Kritik an Assad. Schäfer sagte ebenfalls: „Es spricht einiges dafür, dass die syrische Regierung dafür ein gerütteltes Maß an Verantwortung trägt.“ Steinmeier hat auch angeboten, einen kleineren Teil der Chemiewaffen auf deutschem Boden vernichten zu lassen. Die einzige Anlage dafür befindet sich in Munster (Niedersachsen).
Die giftigsten Kampfstoffe sollen an Bord eines US-Marineschiffs auf dem Mittelmeer neutralisiert werden. Schäfer verwies darauf, dass dieses Schiff ein „sicheres Umfeld“ benötige. „In diesem Kontext gibt es Überlegungen, in welcher Weise das amerikanische Schiff eskortiert und geschützt werden kann.“ Auch das Verteidigungsministerium sei einbezogen.
Zu einem möglichen Somalia-Einsatz der Bundeswehr legte sich von der Leyen im brandenburgischen Storkow noch nicht fest. Die Entsendung deutscher Soldaten zur Ausbildung somalischer Streitkräfte innerhalb einer laufenden EU-Mission sei noch in der Prüfungsphase, sagt die Verteidigungsministerin beim Besuch einer Kaserne. „Insbesondere ist wichtig, dass wir die Sicherheitslage prüfen.“
Die Unionsfraktion will parallel zur schwarz-roten Bundesregierung eine eigene Strategie für das deutsche Engagement in Afrika entwickeln. „Unser Ziel ist ein ganzheitlicher Ansatz für eine Afrikastrategie“, sagte der CDU-Außenpolitiker Philipp Mißfelder der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. Darin müssten neben möglichen Bundeswehreinsätzen auch die Wirtschafts-, Entwicklungs- und Außenpolitik berücksichtigt werden.
Im Mittelmeer nimmt die Bundeswehr bereits jetzt an zwei Einsätzen teil. Vor der libanesischen Küste sind 155 Soldaten und zwei Schnellboote im Auftrag der Vereinten Nationen mit der Unterbindung des Waffenschmuggels befasst. Der deutsche Stützpunkt für die „Unifil“-Mission liegt im zypriotischen Limassol.
Daneben kann die Bundeswehr sich mit bis zu 500 Soldaten an der Anti-Terror-Mission „Active Endeavour“ beteiligen. Die Nato-Operation wurde nach den Terroranschlägen in den USA vom 11. September 2011 ins Leben gerufen. Der Bundestag hatte die Beteiligung erst vor drei Wochen verlängert. Der Auftrag ist jetzt allerdings auf die Seeraumüberwachung beschränkt. Bisher zählten auch der Begleitschutz für Handelsschiffe und die Kontrolle von verdächtigen Schiffen dazu.
Die Deutsche Marine ist auch immer wieder mit Schiffen in den stehenden Nato-Verbänden im Mittelmeer vertreten. Ab Ende Februar werden ein Versorgungsschiff und ein Minenjagdboot in einen dieser Verbände aufgenommen.
