De Maizière sieht geplante Visafreiheit für Türken skeptisch
Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich kritisch über die der Türkei in Aussicht gestellte Visafreiheit geäußert. Im RBB-Inforadio sprach sich der CDU-Politiker für gewisse Erleichterungen, nicht aber für eine völlige Visafreiheit aus.
Wenn Verwandte ihre Angehörigen besuchen wollten und schon zweimal auch wieder zurückgekehrt seien, „da finde ich es schon vernünftig, zu sagen: Ihr müsst jetzt nicht der Visumstelle bei jedem Visumantrag euer Einkommen vorlegen, euren Mietvertrag, das Rückflugticket und dann bekommt ihr erst ein Visum. Da sind wir gegenüber der Türkei strenger als gegenüber anderen Staaten““, sagte de Maizière.
Beim EU-Türkei-Gipfel Ende November hatte die Europäische Union türkischen Staatsbürgern eine visafreie Einreise ab Oktober 2016 in Aussicht gestellt. Das gelte unter der Voraussetzung, dass die Türkei das Rückübernahme-Abkommen erfüllt - „das heißt, auch Menschen zurücknimmt, die aus der Türkei kommen und in die Türkei zurückgeführt werden müssen“, sagte de Maizière. Europa erwartet von der Türkei, dass sie die illegale Migration nach Europa stoppt.
In der Bundesregierung gibt es nach Angaben des Ministers unterschiedliche Auffassungen zur geplanten Visafreiheit. Er als Bundesinnenminister schaue anders darauf als der Außen- und der Wirtschaftsminister: „Werden Sicherheitsprobleme durch Visaliberalisierung geschaffen und wird dadurch ein Asylzustrom hervorgerufen, den wir sonst nicht hätten?“, fragte de Maizière.
Der Innenminister verwies auf das Beispiel Serbien. In dem Monat, nach dem der visafreie Verkehr nach Deutschland erlaubt worden sei, sei „die Zahl der Asylbewerber aus Serbien in die Höhe geschnellt“, sagte de Maizière. „Und wir hatten lange, viele, viele Monate damit zu tun, das wieder in Ordnung zu bringen.“
