Erdogan lässt Dauer des Ausnahmezustands offen
Berlin (dpa) - Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei lässt Präsident Recep Tayyip Erdogan die Dauer des Ausnahmezustandes offen. „Der Ausnahmezustand ist auch laut unserer Gesetze in erster Etappe für die ersten drei Monate vorgesehen.“
„Plus drei Monate kann der Ausnahmezustand verlängert werden“, sagte er im ARD-Interview. Auf die Frage, ob er die Maßnahme um drei Monate verlängern werde, antwortete Erdogan laut ARD-Übersetzung: „Wir müssen sehen, wie sich die Situation entwickelt. Und wenn es eine Normalisierung gibt und wenn wir das erfahren, dann brauchen wir keine zweiten drei Monate.“
Der landesweite Ausnahmezustand war vergangenen Donnerstag in Folge des Putschversuchs vom 15. und 16 Juli verhängt worden. Er gilt zunächst für 90 Tage und ermächtigt Erdogan, weitgehend per Dekret zu regieren. Seit dem gescheiterten Putsch von Teilen des Militärs sind nach offiziellen Angaben mehr als 13 000 Verdächtige festgenommen worden, knapp 6000 davon sitzen in Untersuchungshaft. Nach Angaben der Nachrichtenagentur wurden mehr als 45 000 Staatsbedienstete suspendiert. Die Maßnahmen haben international Kritik ausgelöst.
