Erstmals US-Außenminister in Hiroshima
Hiroshima (dpa) - Bei einem historischen Besuch am Atombomben-Mahnmal im japanischen Hiroshima haben US-Außenminister John Kerry und seine Kollegen im Kreis der sieben großen Industrienationen (G7) für Frieden und eine nuklearwaffenfreie Welt geworben.
Kerry äußerte am Montag die Hoffnung, dass der Besuch allen „die Bedeutung von Frieden und die Bedeutung starker Verbündeter“ vor Augen führe. Er ist der höchste US-Vertreter, der das Mahnmal für die Opfer des Atombombenabwurfs seines Landes auf Hiroshima im Jahr 1945 besuchte. Letztlich hofften alle, die Welt von Massenvernichtungswaffen zu befreien, sagte er. Eine Entschuldigung für den Atombombenabwurf sprach er nicht aus.
In ihrer „Hiroshima-Erklärung“ bekräftigen die Minister ihre Bemühungen, eine „sichere Welt für alle“ zu schaffen, und forderten eine „Welt ohne Atomwaffen“. Weltweit gibt es davon noch gut 15 800.
Zur Erinnerung an die bis zu 300 000 Todesopfer legten die Außenminister, darunter auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, am Mahnmal Kränze nieder. Hiroshima war am 6. August 1945 durch die Atombombe zu großen Teilen zerstört worden.
Gastgeber Japan hofft, dass Kerrys Besuch den Weg für US-Präsident Barack Obama ebnet, anlässlich des G7-Gipfels der Staats- und Regierungschefs Ende Mai ebenfalls nach Hiroshima zu kommen. Zur G7-Gruppe gehören neben Japan die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland.
Die Außenminister einigten sich darauf, dass ihre Länder beim Gipfeltreffen einen Aktionsplan zum Kampf gegen den Terrorismus zu verabschieden. Der Plan sieht unter anderem engeren Datenaustausch und strengere Grenzkontrollen vor. Zudem sollen Terrormilizen wie dem Islamischen Staat Finanzierungswege gekappt werden.
In der Abschlusserklärung nehmen die G7-Minister Bezug auf alle großen Krisenherde. Die Bemühungen des UN-Sondervermittlers Staffan de Mistura für ein Ende des Kriegs in Syrien werden darin mit Nachdruck unterstützt.
Mit Blick auf die jüngsten islamistischen Terroranschläge in Belgien, der Türkei und anderen Ländern heißt es in der Erklärung: „Der Terrorismus ist eine akute Gefahr für die weltweite Sicherheit, die internationale Zusammenarbeit und gemeinsame Antworten erfordert.“
Die Außenminister verurteilten zudem „auf das Schärfste“ Nordkoreas wiederholte Atom- und Raketentests. Sie forderten das Regime in Pjöngjang auf, weitere Atomtests oder Starts ballistischer Raketen sowie jegliche andere „destabilisierende oder provokative Aktionen“ zu unterlassen und sämtliche Atomwaffen sowie Nuklear- und Raketenprogramme nachprüfbar abzuschaffen.
Besorgt zeigten sich die G7-Minister auch über die Territorialstreitigkeiten im Süd- und Ostchinesischen Meer. In einer Erklärung betonten sie die Bedeutung einer „friedlichen“ Beilegung der Dispute. Ohne China namentlich zu erwähnen, lehnten sie jegliche „einschüchterende, zwangsweise oder provokative einseitige Maßnahmen“ entscheiden ab, die den Status quo verändern und Spannungen erhöhen könnten. China erhebt fast auf das gesamte Südchinesische Meer Anspruch und streitet sich mit den Philippinen, Brunei, Malaysia, Vietnam und Taiwan um die rohstoffreichen Gewässer.
Russland ist wegen der Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim seit 2014 in der G7-Runde nicht mehr dabei. Einen Termin für eine mögliche Rückkehr gibt es nicht. Die Außenminister forderten Moskau auf, seinen Einfluss auf die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine stärker geltend zu machen. Die mögliche Aufhebung von Sanktionen knüpften sie an die volle Umsetzung der bestehenden Friedensvereinbarungen. Zugleich betonten die G7 aber auch ihr Interesse an einem Dialog.
