Gabriel empfiehlt SPD Ja zu Afghanistan-Mandat
Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seiner Bundestagsfraktion erneut empfohlen, einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats zuzustimmen. „Die Mandatszustimmung der SPD unterstützt den Strategiewechsel nicht die Bundesregierung“, zitiert das „Hamburger Abendblatt“ aus einem Schreiben.
Der Bundestag stimmt am kommenden Freitag über die Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes am Hindukusch ab. Mit dem neuen Mandat wird erstmals auch ein Zeitrahmen für den Beginn des Abzugs genannt: Die ersten deutschen Soldaten sollen Afghanistan Ende dieses Jahres verlassen. Die letzten deutschen Kampftruppen sollen 2014 abgezogen werden.
Gabriel fordert in dem Schreiben an SPD-Mandatsträger und führende Parteifunktionäre auch die Ende 2011 tagende Afghanistan-Konferenz auf, über das Engagement für die Zeit nach 2014 zu beraten. „Wirtschaftlicher Aufbau, Entwicklungszusammenarbeit aber auch die Fortsetzung von Ausbildung und Qualifizierung der afghanischen Sicherheitskräfte werden auch nach 2014 unsere Beteiligung erfordern.“
