Gefährlicher Bundeswehreinsatz in Mali
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat eine deutliche Ausweitung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali und im Irak beschlossen. Die Abgeordneten stimmten beiden Krisenmissionen mit großer Mehrheit zu.
Erstmals werden bis zu 650 Soldaten im gefährlichen Norden Malis stationiert und sollen dort mit Drohnen und Spähpanzern zum Einsatz kommen. Im Nordirak wird die Truppe zur Ausbildung kurdischer Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verstärkt. Damit wird die Zahl der im Ausland eingesetzten Soldaten von derzeit 3000 auf etwa 3500 Soldaten steigen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nannte den Mali-Einsatz eine der gefährlichsten UN-Missionen. „Nord-Mali ist sehr unruhig, entsprechend gefährlich ist der Einsatz für unsere Soldaten“, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstag). 73 Blauhelmsoldaten und UN-Mitarbeiter wurden dort bis Ende 2015 getötet.
Kurz vor der Bundestagsabstimmung wurde bei einem Angriff auf einen Konvoi der malischen Armee mindestens ein Soldat getötet. Eine Gruppe Bewaffneter überfiel ein Nachschubfahrzeug im Ort Ambaradjou bei der Stadt Timbuktu, die 300 Kilometer vom künftigen Bundeswehrstandort entfernt ist.
An der UN-Mission sind bisher nur zwölf deutsche Soldaten im Hauptquartier in der Hauptstadt Bamako beteiligt. Nun sollen zunächst rund 400 Soldaten nach Gao im Norden geschickt werden, wo die Rebellen weiterhin Anschläge verüben. Der Norden Malis war vor drei Jahren vorübergehend in die Hände islamistischer Kämpfer gefallen, die nur durch eine Intervention der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich zurückgedrängt werden konnten. Die Gewalt nimmt trotz des Friedensabkommens aber kein Ende.
Die deutschen Soldaten sollen zur Durchsetzung eines Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellengruppen beitragen. Ihre Hauptaufgaben werden Aufklärung mit Drohnen und Spähfahrzeugen sowie der Objektschutz sein. Die Soldaten sollen die teils islamistischen Aufständischen zwar nicht aktiv bekämpfen. Dass sie in Kämpfe verwickelt werden, ist aber nicht ausgeschlossen. Unter den Objektschützern befinden sich auch Scharfschützen.
Im Bundestag stimmten 87 Prozent der Abgeordneten für die Ausweitung des Einsatzes. Neben den Koalitionsfraktionen sind auch die Grünen dafür. Die Linke lehnt die Mission als einzige Bundestagsfraktion ab. Die Linke-Verteidigungsexpertin Christine Buchholz forderte ein Ende der Mission in Mali. Der Bundesregierung gehe es vorrangig darum, sich als „militärische Führungsmacht“ zu präsentieren.
Für den Irak-Einsatz stimmten 77 Prozent der Parlamentarier. Die Bundeswehr unterstützt die kurdische Peschmerga-Armee seit 2014 mit Waffen und Ausbildung. Die Rüstungsexporte in das Krisengebiet sind umstritten, weil die Waffen in die falschen Hände geraten können. Zuletzt tauchten auf Waffenmärkten in der Region einzelne Gewehre und Pistolen auf, die wahrscheinlich aus Beständen der Bundeswehr stammen.
