Iran setzt auf neues Kapitel mit Europa
Paris (dpa) - Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat nach Jahrzehnten der Isolierung seines Landes ein neues Kapitel in den Beziehungen zu Europa aufgeschlagen.
Nach dem Abschluss des Atomabkommens und dem Ende der Sanktionen sollten nun die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen ausgebaut werden, sagte Ruhani. In der französischen Hauptstadt unterzeichneten Unternehmen und Offizielle beider Länder 20 Abkommen und Verträge. Allein ein Abkommen mit dem Flugzeughersteller Airbus umfasst 118 Jets zum Listenkreis von etwa 25 Milliarden Euro.
Ungeachtet der Geschäfte erinnerte Hollande den Iran an seine Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen. Der gefundene Kurs müsse klar beibehalten werden, sagte Hollande nach dem Treffen mit Ruhani. „Jedes Land muss seinen Verpflichtungen nachkommen, das gilt für alle Seiten.“ Der Staatschef betonte zudem, die Frage der Menschenrechte diskutiert zu haben. „Wir haben über alles gesprochen“, sagte Hollande. Menschenrechte seien gültig in allen Ländern und Regionen der Welt.
Nach den Worten Ruhanis soll die aktuell positive Atmosphäre genutzt werden für einen Neuanfang. Seinen Besuch in Paris - zuvor war er bereits in Rom - bezeichnete er als „wichtigen ersten Schritt für den Beginn einer neuen Ära mit der EU und Frankreich“. Der Iran sei überzeugt, dass dies gelingen könne.
„Wir sollten alle gemeinsam und schnell und konsequent handeln“, forderte Ruhani und warnte vor sonst möglicherweise neuen Terroranschlägen und weiteren Flüchtlingen. Im Kampf gegen den Terrorismus haben der Iran und Frankreich aus Sicht Ruhanis eine historische Verpflichtung, die Gefahr durch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gemeinsam zu bekämpfen.
Der iranische Präsident forderte Paris auf, dazu beizutragen, regionale Differenzen auszuräumen. Paris hatte allerdings vor dem Treffen eine Vermittlerrolle zwischen dem Iran und dessen Gegner Saudi-Arabien abgelehnt, mit dem Frankreich ebenfalls enge Beziehungen hat.
Mit Blick auf die anstehenden Syrien-Gespräche sagte Hollande, die Verhandlungen seien dringend notwendig, um humanitär helfen zu können und einen politischen Übergang zu schaffen. Ruhani stärkte allerdings erneut dem von Frankreich und großen Teilen der internationalen Gemeinschaft abgelehnten syrischen Machthaber Baschar al-Assad den Rücken. Der Terrorismus habe seine Ursache nicht in einer Person, sondern in der IS-Miliz, sagte Ruhani.
Frankreichs Premierminister Manuel Valls hatte zuvor auf die historischen Verbindungen seines Landes zum Iran verwiesen. „Dank des Atomabkommens können wir ein neues Kapitel öffnen“, sagte er. Frankreich wolle einen „ambitionierten Partner“. Valls betonte: „Der Iran kann auf Frankreich zählen.“ Dabei sei ein Klima des Vertrauens in der Region notwendig für eine neue Entwicklung.
Der französische Autohersteller PSA Peugeot Citroën kündigte seine Rückkehr in den Iran an. In einem Joint-Venture mit dem iranischen Hersteller Iran Khodro will er die Modelle Peugeot 208, 2008 und 301 produzieren und vermarkten. In den kommenden fünf Jahren sollen bis zu 400 Millionen Euro investiert werden. Eisenbahngesellschaften beider Länder unterzeichneten ein Abkommen für die Zusammenarbeit bei Modernisierung und Betrieb von Bahnhöfen im Iran.
