Gewalt in Nahost: Ban ruft zu Friedensgesprächen auf
Jerusalem (dpa) - UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Israelis und Palästinenser zu einem Ende der Gewalt und einer Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen aufgerufen.
„Wir müssen verhindern, dass die Lage weiter eskaliert“, sagte Ban bei einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Jerusalem. Bans Überraschungsbesuch in der Konfliktregion war überschattet von neuen blutigen Zwischenfällen mit insgesamt vier Toten.
„Der einzige Weg, diesen Konflikt zu beenden, sind echte Friedensgespräche“, sagte Ban. „Es kann ohne neue Hoffnung keine Deeskalation geben.“ Der UN-Generalsekretär sagte, er werde mit Netanjahu über Wege sprechen, den Status quo auf dem Tempelberg in Jerusalem zu wahren. Ein Streit um die Nutzungsrechte der Stätte, die Muslimen und Juden heilig ist, gilt mit als Auslöser der jüngsten Welle der Gewalt.
Einen Tag vor einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin äußerte Netanjahu harte Kritik an dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas. Er glorifiziere den Terror und habe keinen von rund 30 Anschlägen von Palästinensern auf Israelis seit Monatsbeginn verurteilt. „Es ist an der Zeit, die Wahrheit über den palästinensischen Terror zu sagen - es geht nicht um Siedlungen oder den Friedensprozess, sondern darum, den Staat Israel zu zerstören“, sagte Netanjahu. Ban wollte Abbas am Mittwoch in Ramallah treffen.
Bei neuen Konfrontationen im südlichen Westjordanland verletzte ein Palästinenser am Dienstag einen israelischen Offizier leicht mit einem Messer. Der Angreifer wurde daraufhin von anderen Sicherheitskräften erschossen. Bei einem weiteren Zwischenfall nahe Hebron wurde ein Israeli getötet. Der Mann habe sein Auto verlassen, nachdem es von einer palästinensischen Menge mit Steinen beworfen worden sei, sagte eine Armeesprecherin in Tel Aviv. Kurz darauf habe ein Palästinenser ihn überfahren. Es war zunächst unklar, ob es sich dabei um eine gezielte Tat oder einen Unfall handelte.
Bei Zusammenstößen mit israelischen Soldaten an der Grenze zum Gazastreifen wurden ein Palästinenser getötet und fünf weitere verletzt. Südlich von Jerusalem verletzte ein Palästinenser zwei Israelis, als er sie mit seinem Auto rammte. Er habe auch mit einem Messer angegriffen, bevor er von Sicherheitskräften erschossen wurde, berichtete Radio Israel.
Damit setzt sich die Serie palästinensischer Anschläge mit Stich- und Schusswaffen fort. Seit Monatsbeginn sind bei der Gewaltwelle neun Israelis, ein Afrikaner und 47 Palästinenser getötet worden. Mehr als die Hälfte der Palästinenser wurde bei ihren Anschlägen von israelischen Sicherheitskräften oder Zivilisten erschossen, der Rest kam bei anderen Auseinandersetzungen ums Leben.
Außenminister Frank-Walter Steinmeier mahnte Israelis und Palästinenser am Dienstag zu Besonnenheit. „Mein Appell geht an alle Verantwortlichen, jetzt kein Öl ins Feuer zu gießen, sondern mit Augenmaß zu reagieren und zur Beruhigung der Lage beizutragen“, sagte Steinmeier bei einem Besuch in Jordanien. „Alles andere würde mit unabsehbaren Folgen den Konflikt nur weiter anheizen.“ Steinmeier forderte einen „neuen Anlauf im Nahost-Friedensprozess“.
Israels Polizei hatte am Sonntag damit begonnen, arabische Viertel im Ostteil Jerusalems mit hohen Betonsperren abzuriegeln. Ein geplanter Bau einer längeren Mauer zwischen arabischen und jüdischen Vierteln in Ost-Jerusalem wurde jedoch nach Medienberichten nach heftiger Kritik rechtsorientierter israelischer Minister zunächst wieder gestoppt.
Israels Armee nahm in der Nacht zum Dienstag den ranghöchsten Führer der radikal-islamischen Palästinenserorganisation Hamas im Westjordanland fest. Soldaten hätten Hassan Jussef in seinem Haus in Ramallah in Haft genommen, teilte das Militär mit. Jussef habe öffentlich zu Anschlägen auf Israelis aufgerufen, hieß es zur Begründung. In der Nacht zerstörte die Armee zudem das Haus eines Palästinensers, der vor knapp einem Jahr bei einem Auto-Anschlag eine 25-jährige Israelin getötet hatte.
