Hoffnung auf ein Ende des Kurdenkonflikts
Der Chef der PKK, Abdullah Öcalan, setzt auf eine politische Lösung mit Ankara.
Istanbul. Mit einem auf großer Bühne verkündeten Friedensaufruf hat der kurdische Rebellenführer Abdullah Öcalan den Ball ins Spielfeld der türkischen Regierung gespielt. „Es ist an der Zeit, dass die Waffen schweigen und Ideen sprechen“, hieß es in seiner Erklärung, die Kurdenpolitiker am Donnerstag verlasen.
Die PKK wird von der Türkei, der EU und den USA als Terrororganisation eingestuft. Sie kämpft seit Anfang der 1980er Jahre für Unabhängigkeit oder größere Autonomie der Kurdengebiete in der Türkei. Kurdische Organisationen beklagen eine systematische Diskriminierung ihrer Volksgruppe, die bis zu einem Fünftel der Bevölkerung stellt, durch den türkischen Staat.
Mit seiner Erklärung, in der er eine Waffenruhe forderte und die Kämpfer seiner verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK zum Rückzug aufrief, will der seit 14 Jahren inhaftierte Öcalan nun die Tür zu einem politischen Prozess aufstoßen. Dass er seinen Aufruf nach Gesprächen mit Vertretern Ankaras veröffentlichte, lässt auf eine enge Abstimmung mit der türkischen Regierung hoffen, ohne die ein Ende des Konflikts nicht möglich ist.
Die islamisch-konservative Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat in den vergangenen Wochen immer wieder signalisiert, dass sie zu einem neuen Anlauf für einen Frieden bereit ist. Der Kurdenkonflikt behindert die politische und damit auch wirtschaftliche Entwicklung der Türkei, die von Krisenherden wie Syrien, Irak und Iran umgeben ist. Der Konflikt hat schon mehr als 40 000 Menschen das Leben gekostet.
Der Teufel steckt nun aber im Detail. So hat Öcalan gefordert, dass der Rückzug der PKK-Kämpfer vom Parlament überwacht wird. Dies gebe der Organisation womöglich aber eine politische Legitimität, gaben türkische Medien Bedenken von Regierungskreisen wieder.
Ankara setzt nach Berichten türkischer Zeitungen darauf, die Schritte eines Friedensplanes von einem „Rat der Weisen“ begleiten und prüfen zu lassen. Die türkische Regierung reagierte am Donnerstag jedenfalls vorsichtig positiv auf den Aufruf Öcalans, der „die Sprache des Friedens“ gewählt habe.
