Iran: Teilnahme an Syrien Konferenz nur mit Einladung
Teheran (dpa) — Der Iran will nur mit einer offiziellen Einladung an der Syrien-Friedenskonferenz in der Schweiz teilnehmen. „Vorbedingungen für eine iranische Teilnahme zu stellen ist absurd“, sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Dienstag.
Die Schlüsselrolle des Irans im Syrien-Konflikt sei für alle Seiten klar, sagte er bei einem Treffen mit dem syrischen Vizeaußenminister Faisal Mokdad in Teheran.
Der Iran wolle auch alles Mögliche für eine Lösung in dem Konflikt unternehmen, versicherte Sarif dem syrischen Gast. „Aber wir müssen offiziell eingeladen werden und dementsprechend auch offiziell an der Konferenz teilnehmen“, wurde Sarif von der iranischen Nachrichtenagentur ISNA zitiert.
Die US-Regierung hatte Teheran die Teilnahme letztes Jahr in Aussicht gestellt, jedoch unter der Bedingung, dass Teheran zuerst der Genfer Erklärung vom 30. Juni 2012 zustimme. Darin wird unter anderem eine Übergangsregierung in Damaskus gefordert, die aus Vertretern der Regierung und der Opposition in gegenseitigem Einverständnis gebildet werden soll. Aus Sicht des Westens wird damit ausgeschlossen, dass Präsident Baschar al-Assad weiter an der Macht bleibt. Diese Vorbedingung hat der Iran bislang stets abgelehnt.
Zuvor hatte auch die iranische Außenamtssprecherin eine indirekte Teilnahme an der für den 22. Januar geplanten Zusammenkunft im schweizerischen Montreux abgelehnt. „Wir haben uns stets bereit erklärt, an der Konferenz teilzunehmen, aber auch stets erklärt, dass wir keine Vorbedingungen akzeptieren werden“, sagte Marsieh Afcham am Dienstag in Teheran zum Vorschlag von US-Außenminister John Kerry vom Wochenende. Eine indirekte Teilnahme wäre „unter der Würde“ Teherans.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte am Montag die Einladungen für die Konferenz verschickt. Der Iran, der das Regime von Präsident Baschar al-Assad unterstützt, war nicht auf der Liste der Teilnehmer.
Nach Auffassung der iranischen Außenamtssprecherin Afcham hätte der Iran besonders wegen seiner Kontakte zur syrischen Regierung und einigen Oppositionsgruppen eine konstruktive Rolle spielen können. Teheran sei immer noch der Auffassung, dass der Syrien-Konflikt nur über eine interne syrische Einigung zu einem dauerhaft friedlichen Ende kommen könne. Andere Länder sollten den Syrern diesbezüglich helfen, sich aber nicht in ihre inneren Angelegenheiten einmischen. „Sonst wäre die Konferenz nur eine politische Show und nicht ein seriöser Versuch, den Konflikt zu beenden“, sagte Afcham.
