Irans Präsident für Volksabstimmungen
Teheran (dpa) - Irans Präsident Hassan Ruhani wünscht sich Elemente direkter Demokratie in der von Klerikern beherrschten islamischen Republik: „Es wäre doch gut, dass wir nicht nur immer im Parlament, sondern auch mal in einem Referendum über wichtige politische Fragen entscheiden“.
Das wäre aus seiner Sicht auch verfassungskonform, erläuterte der moderate Kleriker.
Sein Vorschlag gilt Beobachtern als erneuter Versuch der Reformer, die andauernden Blockaden vieler Regierungspläne durch das von Hardlinern dominierte Parlament zu umgehen.
Auch während der Präsidentschaft von Mohammed Chatami (1997-2005) hatten Reformer mehrmals versucht, über ein Referendum dem vom Volk gewählten Präsidenten mehr Einfluss zu ermöglichen. Das wurde aber von den Konservativen als Verschwörung gegen das islamische Regierungssystem ausgelegt. Ihrer Einschätzung nach sei das Ziel der Reformer nur, die Macht des Klerus im Land zu untergraben.
