Kampfansage an Terrorpropaganda beim Ostasien-Gipfel
Kuala Lumpur (dpa) - Unter dem Eindruck der jüngsten Terroranschläge haben die 18 Teilnehmer des Ostasien-Gipfels den Terrorismus und die Verbreitung extremistischer Ideologien und Propaganda scharf verurteilt.
Sie sprachen sich am Sonntag in der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur für Bildungsinitiativen aus, um die Verbreitung solcher Ideologien zu stoppen. US-Präsident Barack Obama sagte am Rande des Gipfels, die USA gingen mit aller Macht gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor. Die Gruppe werde zerstört.
Niemand dürfe sich einschüchtern lassen, fügte Obama hinzu. „Unser stärkstes Werkzeug im Kampf gegen die IS-Miliz ist es zu bekräftigen, dass wir keine Angst haben“, sagte er.
Asien habe lange gedacht, der Terrorismus betreffe die Region nicht, meinte Indiens Premierminister Narendra Modi. „Aber die barbarischen Anschläge ... haben gezeigt, dass seine Schatten bis in unsere Gesellschaften reichen.“
Auch gegen den Gipfel in Kuala Lumpur lagen nach Polizeiangaben Terrordrohungen vor. Der Tagungsort wurden mit 2000 zusätzlichen Soldaten geschützt. Am Ostasien-Gipfel nahmen die zehn Länder der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) sowie die USA, China, Japan, Südkorea, Indien, Russland, Australien und Neuseeland teil.
China verurteilte erneut die Aktivitäten von US-Kriegsschiffen im Südchinesischen Meer als Provokation. Die US-Marine war an Riffen vorbeigefahren, die China gegen den Protest anderer asiatischer Länder als sein Territorium beansprucht. Premierminister Li Keqiang habe einen Fünf-Punkte-Plan zur Entspannung der Lage vorgelegt, sagte Vizeaußenminister Liu Zhenmin. Neues war aber nicht darin. China schlägt vor, Streitigkeiten am Verhandlungstisch zu lösen und will keine Einmischung von außen. Die Philippinen haben China vor ein internatonales Gericht zitiert.
China habe die Landaufschüttungen an einigen Riffen beendet, werde aber weitere Militärinstallationen bauen, sagte der Vizeminister. „Das hat nichts mit der Militarisierung des Südchinesischen Meeres zu tun“, sagte Liu. Obama hatte China Anfang der Woche aufgefordert, die Militarisierung der rohstoffreichen Region zu stoppen.
Die zehn Asean-Länder deklarierten formell zum Jahresende den Start ihrer Asean-Gemeinschaft. Ihr Herzstück ist ein gemeinsamer Binnenmarkt. Zwar sind die Zölle abgebaut, aber zahlreiche Handelsbarrieren wie unterschiedliche Standards und Regularien behindern weiter den freien Austausch von Waren und Dienstleistungen.
