Geheimbesuch in China Kim stellt Bedingungen für atomare Abrüstung
Peking (dpa) - Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Bedingungen für eine Beseitigung seiner Atomwaffen gestellt.
Bei einem zunächst geheim gehaltenen Besuch in Peking, der erst am Mittwoch bestätigt wurde, tauschte sich Kim Jong Un mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping über den Konflikt um sein Atomwaffen- und Raketenprogramm aus.
Beide Führer kamen überein, nach den Spannungen im Verhältnis wieder an der traditionellen Freundschaft beider Länder anzuknüpfen und die diplomatischen Bemühungen voranzutreiben.
Kim Jong Un legte seine Forderungen für einen Ausweg aus dem Atomkonflikt vor: „Die Frage der Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel kann gelöst werden, wenn Südkorea und die USA auf unsere Bemühungen mit Wohlwollen reagieren, eine Atmosphäre des Friedens und der Stabilität schaffen, während gleichzeitig progressive und synchrone Schritte in Richtung des Friedens ergriffen werden“, zitierte ihn die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua.
Ungeachtet der erwarteten Gipfel zwischen Kim Jong Un und Südkoreas Präsident Moon Jae In im April und mit US-Präsident Donald Trump voraussichtlich im Mai wollen die USA weiter Druck auf Pjöngjang ausüben. Trump twitterte, dass er von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping über dessen Treffen mit Kim Jong Un unterrichtet worden sei und dass sich Kim auf den Gipfel mit ihm, Trump, freue. In der Zwischenzeit müssten „maximale Sanktionen und Druck“ aber unbedingt aufrechterhalten werden, forderte Trump.
Über den mysteriösen hohen Besucher, der am Montag mit einem dunkelgrünen Sonderzug aus Nordkorea nach Peking gekommen war, rankten sich drei Tage lang Spekulationen. Eine Ehrengarde am Bahnsteig, eine Staffel mit weißen Motorrädern für seinen Autokonvoi und abgesperrte Straßen deuteten darauf hin, dass ein Staatsgast empfangen worden war. Aber erst nach der Rückkehr nach Nordkorea bestätigte Chinas Regierung, dass es sich bei dem Besucher um Kim Jong Un gehandelt hatte. Er hielt sich 24 Stunden in Peking auf.
Chinas Staats- und Parteichef empfing ihn und seine Frau Ri Sol Ju am Dienstag in der Großen Halle des Volkes, gab einen Empfang für die große Delegation und traf ihn im Staatsgästehaus. Beide Führer hätten „viele Übereinstimmungen“ erreicht, berichtete das Außenministerium. Eine Lockerung der Sanktionen wurde aber ausgeschlossen.
Vor seinen Gipfeln wollte sich Kim Jong Un offenbar Rückendeckung in Peking holen. Es war das erste Mal seit seinem Amtsantritt 2011, dass Kim Jong Un sein Land verlassen hatte. Schon sein Vater Kim Jong Il hatte ähnliche Geheimbesuche mit dem Zug in China gemacht, die erst nach seiner Rückkehr bestätigt wurden. Er fuhr immer mit der Bahn, weil er Angst vorm Fliegen hatte. Ob der Sohn auch Flugangst hat oder aus Sicherheitsgründen lieber mit dem Zug fährt, war unklar.
Der Besuch von Kim Jong Un in Peking kam überraschend, da das Verhältnis wegen seiner Atom- und Raketentests im vergangenen Jahr auf den tiefsten Stand ihrer Geschichte gefallen waren. Als größter Handelspartner hatte China die UN-Sanktionen verstärkt umgesetzt, was vermehrt zu Engpässen in dem isolierten und armen Nordkorea führt.
Chinas Präsident beschrieb die Gespräche auch als „freimütig und freundschaftlich“, was in der diplomatischen Sprache als Hinweis auf Differenzen gewertet werden kann. Die Entwicklung der traditionellen Freundschaft sei aber „die einzig richtige Entscheidung“ beider Länder, sagte Xi Jinping. Er nahm nach Angaben von Nordkoreas Nachrichtenagentur KCNA eine Einladung nach Pjöngjang an.
Kim Jong Un, der die Kontakte zu Peking seit seinem Amtsantritt 2011 nicht gepflegt hatte, nannte die Beziehungen zu China jetzt sogar „unerschütterlich“. Es sei die „strategische Wahl“ seines Landes, die Freundschaft „unter den neuen Umständen“ zu entwickeln.
Xi Jinping lobte die „positiven Veränderungen“ auf der koreanischen Halbinsel und begrüßte die Bemühungen Kim Jong Uns. China halte am Ziel einer Beseitigung der Atomwaffen und einer „Lösung der Probleme durch Dialog und Konsultationen“ fest. Er forderte „alle Seiten“ auf, die Verbesserung der innerkoreanischen Beziehungen zu unterstützen und Schritte zu unternehmen, um Friedensgespräche zu ermöglichen.
Kim Jong Un sagte laut Xinhua, die Lage beginne sich zu bessern. Nordkorea habe die Initiative ergriffen, um die Spannungen zu verringern. „Es ist unsere beständige Haltung, dass wir der Entnuklearisierung der Halbinsel verpflichtet sind.“ Auffallend war allerdings, dass die staatliche Nachrichtenagentur KCNA in ihrem Bericht über den Besuch die Atomwaffen nicht erwähnte.
Unter der Entnuklearisierung verstehen Nordkorea und die USA auch zweierlei. Für Kim Jong Un gehört dazu die Aufhebung der atomaren Bedrohung durch die USA, die Nordkorea mit nuklearer Vergeltung drohen. Seine Forderung nach einer „Atmosphäre des Friedens und der Stabilität“ zielt auf die „externe Bedrohung“, die für Nordkorea der Hauptgrund für die Entwicklung von Atomwaffen ist, erklärte Lü Chao, Experte der Akademie für Sozialwissenschaften in Liaoning. Nordkorea wolle langfristig auch einen Abzug der US-Truppen aus Südkorea.
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe erinnerte die Schutzmacht USA an seine Sicherheitsbedenken. Es dürfe bei Trumps Gipfel mit Kim Jong Un nicht nur um Nordkoreas Interkontinentalraketen gehen, die die USA erreichen können, sagte Abe vor einem Parlamentsausschuss. Es müsse auch um eine Abschaffung von Kurz- und Mittelstreckenraketen gehen, die Japan bedrohen. Es wird erwartet, dass Abe vorher vom 17. bis 19. April zu Gesprächen mit Trump in die USA reist.
