Kreml bestätigt Putin reist nicht zu G20-Gipfel - aber Lawrow
Jakarta · Lange hat der Kremlchef seine Teilnahme am G20-Gipfel offen gelassen. Bei dem Treffen wird es vor allem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. Nun steht fest: Es wird ein Gipfel ohne Putin.
Der Kreml in Moskau hat bestätigt, dass der russische Präsident Wladimir Putin am G20-Gipfel kommende Woche auf Bali nicht teilnehmen wird. Stattdessen werde Außenminister Sergej Lawrow zu dem Treffen der 20 großen Industrienationen auf der indonesischen Insel reisen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der russischen staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Peskow bestätigte damit Angaben der indonesischen Seite.
Zuvor hatte Jodi Mahardi, Sprecher des für die Koordinierung des Gipfels zuständigen Ministeriums für Investitionen, mitgeteilt, dass Putin nicht zum Gipfel reise. Der Kremlchef hatte seine Teilnahme an dem Treffen am 15. und 16. November lange offen gelassen.
Putin hatte lange offen gelassen, ob er bei dem Treffen am 15. und 16. November dabei sein würde. Vom Kreml gab es zunächst keine neue Stellungnahme. Zu dem Gipfel reisen unter anderen US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz an.
Bei den Gesprächen auf Bali wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zentrales Thema sein. Für viele kam die Verkündung der Absage Putins deshalb nicht überraschend. Der Kremlchef hatte den Einmarsch ins Nachbarland am 24. Februar befohlen. Inzwischen hat er internationalem Protest zum Trotz vier Gebiete der Ukraine völkerrechtswidrig annektiert. Die Einverleibung der Gebiete durch Russland erkennt kein Land an.
Friedensinitiative für die Ukraine
Der südostasiatische Inselstaat Indonesien hat in diesem Jahr den G20-Vorsitz. Als Gastgeber des Gipfels hatte Präsident Joko Widodo den russischen Staatschef ausdrücklich eingeladen und gesagt, dass er ihn auf Bali erwarte. Widodo hatte auch eine Friedensinitiative für die Ukraine angekündigt. Indonesien werde bei dem Gipfel alle dazu einladen, „sich zusammenzusetzen und sich in einen konstruktiven Dialog zu begeben“, sagte er Ende Oktober.
Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist zu dem Gipfel eingeladen, obwohl sein Land nicht zur G20 gehört. Vor wenigen Tagen hatte er seine Teilnahme zugesagt, voraussichtlich per Video. Zuvor hatte Selenskyj erklärt, dass er nicht zu dem Treffen reisen werde, falls Putin daran teilnehmen sollte.
Selenskyj prangert Russland als „Terrorstaat“ an und fordert den Ausschluss des „Aggressors“ aus der G20-Gruppe - in der Moskau angesichts von Unterstützern wie China, Indien und der Türkei nicht komplett isoliert ist.
Präsident Widodo hatte kürzlich mitgeteilt, dass 17 Staats- und Regierungschefs ihre Teilnahme an dem wichtigen Treffen zugesagt hätten. „In normalen Zeiten sind generell 17 oder 18 Staats- und Regierungschefs anwesend. Aber dies sind keine normalen Zeiten. Daher ist die Anwesenheit der gleichen Anzahl eine sehr gute Sache.“
Außenminister Lawrow kommt
Putins angekündigter Vertreter beim Gipfel, Außenminister Lawrow, hatte bereits im Juli bei einem Treffen der G20-Außenminister auf Bali für einen Eklat gesorgt. Er verließ den Saal gleich nach seiner Rede und hörte sich die Wortmeldungen seiner Kritiker gar nicht mehr an. Anschließend warf er dem Westen vor, eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine zu verhindern.
Bei dem nun bevorstehenden Gipfel trifft die russische Delegation erstmals auch wieder auf internationaler Bühne mit Staats- und Regierungschefs der G7 zusammen, die wegen des Krieges gegen die Ukraine weitreichende Sanktionen gegen Russland erlassen haben.
Dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass Putin in der kommenden Woche nach Asien reist: Direkt nach dem G20-Treffen auf Bali richtet sich der politische Fokus auf Thailands Hauptstadt Bangkok, wo am 18. und 19. November der Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) stattfindet. Russland gehört auch diesem Kreis an, ebenso wie die USA. US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, zum Apec-Treffen Vize-Präsidentin Kamala Harris als Vertreterin zu schicken.
