Leyen gegen Alleingänge bei Abzug aus Afghanistan
Masar-i-Scharif (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich gegen Alleingänge beim Truppenabzug aus Afghanistan ausgesprochen.
„Für uns gilt nach wie vor die Grundregel: Wir sind im Bündnis reingegangen nach Afghanistan, und wir gehen im Bündnis raus“, sagte sie am Mittwoch bei einem Truppenbesuch im nordafghanischen Masar-i-Scharif.
Die USA hatten vor einigen Wochen ohne Absprache mit den Nato-Partnern angekündigt, bis 2016 fast alle Soldaten aus Afghanistan abzuziehen. Sie sind der mit Abstand größte Truppensteller am Hindukusch. In fünf Monaten beendet die Nato ihren Kampfeinsatz in Afghanistan und will dann eine Ausbildungsmission mit 12 000 Soldaten auf die Beine stellen. Daran will Deutschland sich mit 800 Soldaten beteiligen.
„Das wichtigste ist jetzt, dass die Erfolge, die erreicht worden sind, gemeinsam auch gesichert werden“, sagte von der Leyen. Es ist ihr zweiter Truppenbesuch in Afghanistan. Zum ersten Mal war sie wenige Tage nach ihrem Amtsantritt kurz vor Weihnachten in Masar-i-Scharif.
Die Ministerin besuchte diesmal das afghanische Camp Shaheen und machte sich ein Bild von der Pionierausbildung und einem Lazarett. Anschließend sprach sie im Hauptquartier der internationalen Schutztruppe Isaf für Nordafghanistan mit deutschen Soldaten. Von den einst mehr als 5000 Bundeswehrkräften sind in Afghanistan nur noch 2400 übrig geblieben, davon 2000 in Masar-i-Scharif.
Der von der Nato geführte Isaf-Einsatz dauert inzwischen fast 13 Jahre. Derzeit sind noch knapp 50 000 Soldaten aus 46 Ländern beteiligt.
Für das Zustandekommen der Ausbildungsmission „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung) von 2015 an muss der neue afghanische Präsident ein Sicherheitsabkommen unterzeichnen, das den ausländischen Soldaten Schutz vor Strafverfolgung durch die afghanische Justiz gewährt. Das Ergebnis der Stichwahl zwischen den Kandidaten Abdullah Abdullah und Aschraf Ghani für das Präsidentenamt soll mit einer Neuauszählung von acht Millionen Stimmen überprüft werden.
Von der Leyen forderte beide Kandidaten auf, die Überprüfung nicht zu behindern. „Jetzt ist wichtig, dass, dass der Weg, auf den sie (die Kandidaten) sich geeinigt haben (...) gemeinsam auch tatsächlich beschritten wird“, sagte sie. „Das ist auch eine Frage des Respektes gegenüber den afghanischen Wählerinnen und Wählern, die mit großem Mut auch ihre Stimme erhoben haben.“
