Lufteinsatz gegen Piraten
Das Kabinett hat die Ausweitung des Atalanta-Einsatzes beschlossen. Die Soldaten dürfen weiter vorrücken.
Berlin. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine deutliche Ausweitung des Anti-Piraten-Einsatzes am Horn von Afrika beschlossen. Künftig darf die Bundeswehr auch an Land Jagd auf Seeräuber machen — allerdings nur aus der Luft. Im Folgenden die wichtigsten Fragen und einige Antworten.
In den ersten drei Jahren des EU-Einsatzes „Atalanta“ — benannt nach einer kämpferischen Dame aus der griechischen Sagenwelt — durfte die Bundeswehr gegen die Piraten aus Somalia nur vorgehen, solange diese auf See waren. Hatten sie festen Boden unter den Füßen, mussten die Soldaten tatenlos zusehen. Das sorgte immer wieder für Frust.
Auf Beschluss des Bundeskabinetts ist künftig auch die Piratenjagd an Land erlaubt. Allerdings gibt es zwei wichtige Einschränkungen. Angegriffen darf landeinwärts nur in maximal 2000 Metern Entfernung von der Küste. Und: Nur aus der Luft. Bodeneinsätze bleiben grundsätzlich verboten. Der Bundestag muss das neue Mandat noch absegnen. Aber das ist Formsache, auch wenn SPD und Grüne nicht mehr zustimmen wollen. Die schwarz-gelbe Mehrheit reicht.
Damit trägt die Politik Forderungen Rechnung, die die Militärs schon seit langem erheben. Ein hochrangiger deutscher Soldat sagt dazu: „Auch die Hanse war erst erfolgreich, als sie Störtebeker und andere Piraten an Land bekämpft hat.“ Allerdings ärgert man sich sehr in der Bundeswehr darüber, dass — im Unterschied zum EU-Operationsplan — das Zwei-Kilometer-Limit im Mandat nicht geheim geblieben ist. Damit wissen Somalias Piraten auch künftig, wo sie in Sicherheit sind.
Mit der neuen Strategie kann die internationale Truppe jetzt auch Stellungen an Land zerstören: Funkstationen, Materiallager und auch Boote, die für neue Kaperfahrten bereitliegen. Die Angriffe sollen mit Hubschraubern geflogen werden, die die großen „Atalanta“-Schiffe an Bord haben. Die deutsche Fregatte „Bremen“ zum Beispiel verfügt über zwei Helikopter. Insgesamt hat die Bundeswehr derzeit mehr als 340 Soldaten im Einsatz.
Der Alptraum hat schon einen Namen: „Black Hawk Down“. Das ist der Titel, unter dem Hollywood den Absturz eines amerikanischen Kampfhubschraubers 1993 in Somalia verfilmte. Die Bilder der toten US-Soldaten, die von einem Mob durch die Straßen geschleift werden, wirken bis heute nach. Das erklärt auch die Ausnahme beim Verbot von Boden-Einsätzen. „Die Durchführung etwaiger Rettungsmaßnahmen bleibt davon unberührt“, heißt es im Mandat. Bedeutet: Wenn ein deutscher Hubschrauber abgeschossen wird, darf auch am Boden geholfen werden.
