Obama nennt Atom-Deal mit Iran „einmalige Chance im Leben“
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die Atom-Vereinbarung mit dem Iran „als einmalige Chance im Leben“ gegen massive Kritik aus Israel verteidigt.
In einem Interview der „New York Times“ äußerte Obama Verständnis für Israels Sorge um die eigene Sicherheit. Er betonte aber gleichzeitig, dass es keine bessere Option gebe, den Iran am Besitz einer Atomwaffe zu hindern.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor angekündigt, er wolle ein seiner Meinung nach „sehr, sehr schlechtes Abkommen“ torpedieren. In mehreren Talkshows der US-Fernsehsender nannte Netanjahu die jüngste Grundsatzvereinbarung des Irans mit den UN-Vetomächten plus Deutschland „eine Bedrohung für Israels Überleben“. Sie blockiere Irans Weg zu einer Atombombe nicht, sondern ebne ihn.
Obama hielt dem entgegen: „Was ich ihnen (den Israelis) sagen kann, ist, Nummer eins, dass dies unsere bisher beste Möglichkeit ist sicherzustellen, dass der Iran keine Atombombe in seinen Besitz bringt. Und Nummer zwei, dass wir auch, wenn wir diesen Deal besiegeln, eine sehr klare Botschaft an die Iraner und die gesamte Region aussenden werden, die besagt, dass Amerika da sein wird, wenn jemand Israel bedroht“.
Papst Franziskus würdigte die Rahmenvereinbarung. Sie sei „ein endgültiger Schritt in Richtung auf eine sicherere und brüderlichere Welt“ sei, sagte der 78-Jährige in seiner Osterbotschaft.
Nach der am Donnerstag in Lausanne erzielten Rahmenvereinbarung wollen die Verhandler jetzt bis Ende Juni ein endgültiges Abkommen aushandeln, um den zwölfjährigen Atomstreit beizulegen. Der Westen will damit ausschließen, dass der Iran unter dem Deckmantel einer friedlichen Nutzung von Kernenergie Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug verlangt der Iran, dass der Westen rasch seine Wirtschaftssanktionen aufhebt.
Sowohl Obamas als auch Netanjahus Äußerungen waren offensichtlich auch an den US-Kongress gerichtet, in dem das Misstrauen gegen den Iran ebenfalls tief sitzt - nicht nur bei der republikanischen Mehrheit, sondern auch bei vielen Demokraten. Zahlreiche Kongressmitglieder fordern ein Mitspracherecht, bevor eine endgültige Iran-Vereinbarung in Kraft tritt.
So will der Republikaner Bob Corker, der den Auswärtigen Ausschuss des Senats leitet, sein Gremium bereits am 14. April über einen Gesetzentwurf abstimmen lassen, dem zufolge sich Obama eine Zustimmung beim Kongress einholen muss. Das Weiße Haus hat bereits gedroht, dass Obama sein Veto gegen jedes Gesetz einlegen werde, dass eine Iran-Vereinbarung torpedieren würde.
Auch arabische Verbündete der USA wie Saudi-Arabien äußerten Bedenken gegen den Iran-Deal. Im Kern geht es dabei unter anderem um die Sorge, dass der Iran und dessen schiitische Verbündete nach dem Ende der Wirtschaftssanktionen in der Region weiter an Einfluss gewinnen - auf Kosten der Sunniten.
Irans Außenminister Mohammed Dschwad Sarif versuchte, Vorbehalte auszuräumen: „Alle Sorgen sind unbegründet, der Iran will keine Hegemonie in der Region.“ Das von Konservativen und Hardlinern dominierte Parlament will die Ausarbeitung eines endgültigen Atom-Abkommens mit dem Westen unterstützen, wie Parlamentspräsident Ali Laridschani am Montag mitteilte. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Parlament, Alaeddin Borudscherdi, warnte den Westen, von der Vereinbarung von Lausanne abzurücken: „In dem Fall würden wir unser Atomprogramm schneller als in den vergangenen zehn Jahren vorantreiben.“
