Panetta soll Anfang Juli Pentagonchef werden
Washington (dpa) - US-Präsident Barack Obama will den bisherigen CIA-Chef Leon Panetta Anfang Juli zum neuen Verteidigungsminister machen. Zum 1. September soll dafür der Vier-Sterne-General und derzeitige Afghanistan-Oberbefehlshaber David Petraeus an die Spitze des Geheimdienstes rücken.
Die Nominierungen wollte Obama am Donnerstag im Rosengarten des Weißen Hauses offiziell bekanntgeben. Ein Regierungsbeamter hatte zuvor den geplanten Wechsel im Sicherheitsteam des Präsidenten bestätigt. „Es ist das stärkste Team, das möglich ist, um unsere Politik und Strategien auszuführen“, sagte der Beamte. „Ich betone dabei das Wort Team.“ Er bezog sich darauf, dass Panetta und Petraeus bereits in der Vergangenheit in sicherheitspolitischen Fragen eng zusammengearbeitet haben - etwa beim Ausarbeiten des Regierungskurses im Nahen Osten.
Vertreter beider Parteien, also auch der oppositionellen Republikaner, spendeten Beifall. Obama habe erfahrene Leute mit „einzigartigen Fähigkeiten gewählt, unserer Nation ins gefährlichen Zeiten zu dienen“, sagte etwa Senator Lindsey Graham von den Konservativen. „Ich könnte nicht mehr erfreut sein.“
Ausgelöst wird der Personalwechsel durch den Wunsch des derzeitigen Pentagonchefs Robert Gates (67), noch in diesem Jahr in den Ruhestand zu treten. Der über die Parteiengrenzen hinweg beliebte gemäßigte Republikaner hatte sein Amt bereits Ende 2006 unter Präsident George W. Bush übernommen.
Petraeus (58) kommandiert die internationale Schutztruppe (Isaf) in Afghanistan und hatte im Irakkrieg die US-Truppen nach Bagdad geführt. Den Oberbefehl in Afghanistan soll der bisherige stellvertretende Chef des US-Zentralkommandos, Generalleutnant John Allen, übernehmen. Das Zentralkommando ist für militärische Operationen in der weiträumigen Nahost-Region, in Südostasien und Teilen Afrikas zuständig.
In den zwei Monaten zwischen dem Wechsel im Pentagon und dem Stabwechsel in Afghanistan soll der bisherige stellvertretende CIA-Direktor Michael Morell den Geheimdienst leiten. Obama lege großen Wert auf einen reibungslosen Übergang beim Afghanistan-Kommando, begründete der Regierungsbeamte den Zeitplan.
Die USA wollen im Juli mit ihrem Truppenabbau in dem Land beginnen. Petraeus wäre dann zu diesem wichtigen Zeitpunkt noch auf seinem Posten. Wenn er CIA-Direktor wird, legt er die Uniform ab: Er tritt als Militär in den Ruhestand.
Allerdings muss der Senat den Berufungen von Panetta, Petraeus und Allen noch zustimmen. Ob Obama den Zeitplan einhalten kann, hängt vom Verlauf der Bestätigungsverfahren ab.
Das gilt auch für den langjährigen Top-Diplomaten Ryan Crocker (61), den Obama an diesem Donnerstag als neuen Botschafter in Kabul nominieren will. Der Präsident will ihn möglichst bis Ende des Frühlings nach Afghanistan schicken. Der ehemalige Irak-Botschafter soll Karl Eikenberry ablösen, dessen zweijährige Amtszeit demnächst abläuft.
