Rätsel um geöffnete Feldpost aus Afghanistan
Berlin (dpa) - Feldpostbriefe von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sind möglicherweise in großem Stil systematisch geöffnet worden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) leitete am Mittwoch nach einem Hinweis des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus (FDP) Ermittlungen ein.
„Es ist untragbar, dass Briefe geöffnet werden“, sagte er in Berlin. Die Untersuchungen würden „mit Hochdruck“ vorangetrieben. Falls sich der Verdacht bestätige, werde es Konsequenzen geben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstützt die Bemühungen Guttenbergs. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, handele es sich um einen schwerwiegenden Vorgang, „also muss man dem jetzt nachgehen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
Königshaus hatte die Hinweise in der vergangenen Woche während einer fünftägigen Afghanistan-Reise erhalten. Zahlreiche Soldaten des Ausbildungs- und Schutzbataillons berichteten ihm über geöffnete Post. Teilweise seien Umschläge ohne Inhalt zu Hause angekommen. „Was immer die Motive, was immer die Absichten derer waren, die das getan haben, es ist ein Verstoß gegen das hohe Gut des Postgeheimnisses“, sagte Königshaus dem Sender HR-Info.
Die geöffneten Briefe wurden nach den Erkenntnissen des Wehrbeauftragten ausschließlich vom Vorposten „OP North“ in der nordafghanischen Provinz Baghlan abgeschickt. Guttenberg hatte die Soldaten, die dort an vorderster Front an der Seite afghanischer Soldaten kämpfen, vor wenigen Monaten besucht.
Bei den Absendern soll es sich vorwiegend um Fallschirmjäger aus dem niedersächsischen Seedorf handeln. Die Soldaten im „OP North“ sind weitgehend auf die Feldpost angewiesen, um Kontakt zur Heimat zu halten. Internet und Telefon sind dort nur sehr eingeschränkt nutzbar.
Guttenberg sagte, es sei „sehr bemerkenswert“, dass die Hinweise nur aus diesem Truppenteil kämen. Königshaus wollte über Motive für eine Verletzung des Briefgeheimnisses nicht spekulieren. Er zeigte sich sicher, dass das Verteidigungsministerium den Vorgang zuverlässig aufklären werde. „Ich habe keinen Anhaltspunkt dafür, dass im Ministerium womöglich etwas vertuscht wird.“ Außerdem werde sich die zuständige Staatsanwaltschaft einschalten, sobald sich der Anfangsverdacht auf eine Straftat bestätige.
Der Bundeswehrverband verlangte zügige Aufklärung. Die Opposition witterte bereits einen handfesten Skandal. „Das ist ein verheerender Vorfall, der umgehend aufgeklärt werden muss“, erklärte Grünen- Verteidigungsexperte Omid Nouripour. „Ein solch eklatanter Verstoß gegen das Recht auf Privatheit muss personelle Konsequenzen haben, wenn die Verantwortlichen feststehen.“
Auch die FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger forderte Aufklärung. Sie sagte aber gleichzeitig, es sei nicht vorstellbar, dass eine politische Direktive hinter den Vorgängen stecken könnte.
In der Feldpostleitstelle Darmstadt der Bundeswehr gibt es laut Deutscher Post keine Hinweise auf geöffnete Feldpostbriefe von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. „Es gibt keinen Anhaltspunkt für einen Anfangsverdacht“, sagte der Sprecher der Post Frankfurt/Main, Stefan Heß. „Nach bisheriger Erkenntnis hatten wir mit diesen Sendungen noch gar keine Berührung.“ Es handele sich allem Anschein nach eher um ein Problem der Bundeswehr als der Post.
Bundeswehrsoldaten verschicken jeden Monat rund 130 000 Briefe und 70 000 Päckchen per Feldpost. Das entspricht nach Bundeswehrangaben dem jährlichen Postaufkommen einer Stadt mit 70 000 Einwohnern wie beispielsweise Celle.
