Drama um Flüchtlinge Rettungsschiff „Lifeline“ darf nach Malta
Valletta/Rom (dpa) - Nach einer tagelangen Blockade geht die Odyssee für die Migranten und die deutsche Besatzung des Rettungsschiffes „Lifeline“ auf dem Mittelmeer zu Ende. Das Schiff der Dresdner Organisation Mission Lifeline darf in Malta anlegen.
Allerdings unter der Bedingung, dass die Flüchtlinge an Bord auf mehrere EU-Länder verteilt werden. Die Regierung in Valletta erklärte, dass sich vier Mitgliedsstaaten bereiterklärt hätten; zwei weitere würden eine Beteiligung prüfen. Italien, Frankreich und das Bundesland Berlin hatten Hilfe bereits in Aussicht gestellt. Allerdings kann Berlin nicht alleine darüber entscheiden. Der Besatzung droht derweil ein juristisches Nachspiel.
Etwa 230 Migranten und 17 deutsche Besatzungsmitglieder harrten seit Donnerstag auf dem Schiff vor der Mittelmeerinsel aus. Die Retter waren noch zurückhaltend. „Wir sind mehr als glücklich, dass am Horizont eine Lösung für diese schändliche Scharade auftaucht“, sagte der Lifeline-Sprecher und -Mitgründer Axel Steier. Allerdings hätten sie noch kein direktes Okay für die Einfahrt bekommen. Das Motto der Helfer scheint: Wir glauben erst an unser Glück, wenn wir im Hafen sind.
Fast eine Woche lief das diplomatische Hin und Her zwischen mehreren EU-Ländern - niemand sah sich für die Migranten zuständig, die vor Libyen gerettet worden waren. Das erlösende Signal für die Crew und die Migranten kam dann vom italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Der erklärte nach einem Telefonat mit dem maltesischen Premierminister Joseph Muscat: „Das Schiff der NGO Lifeline wird in Malta anlegen.“ Er hoffe, dass sich andere EU-Länder auch zur Übernahme von Migranten bereit erklären werden.
Aus dem Land Berlin kam ein positives Signal. Das Land erwarte „gerade von der Bundesregierung einen verantwortungsvollen Vorschlag, der die Menschenrechte im Blick behält“, sagte Regierungssprecherin Claudia Sünder. „Selbstverständlich ist Berlin bereit, im Rahmen eines solchen gemeinsamen Lösungsansatzes Hilfe zu leisten und Menschen aufzunehmen.“
Den freiwilligen Seenotrettern selbst drohen juristische Konsequenzen. Die Regierung in Malta prüft Ermittlungen gegen den deutschen Kapitän, der bei der Rettung der Migranten Anweisungen der italienischen Behörden ignoriert habe. Im Kern geht es um die Frage, wo und auf welche Anweisung die „Lifeline“ die Flüchtlinge aufgenommen hat.
Die Italiener sagen, Lifeline habe die Anweisung aus Rom nicht befolgt, die Rettung der libyschen Küstenwache zu überlassen. Lifeline gibt allerdings an, dass sie die Libyer kontaktiert hätten und diese nicht geantwortet hätten - weshalb der Kapitän sich konform mit internationalem Seerecht entschieden habe, die Menschen aus der Seenot zu retten.
„Andernfalls hätte er sich (wegen unterlassener Hilfeleistung) strafbar gemacht“, sagte Ruben Neugebauer von der deutschen NGO Sea-Watch, die die Lifeline bei der Pressearbeit unterstützt. Nun würden sich vielmehr die EU-Staaten strafbar machen, weil durch die mangelnde Koordination der Tod vieler Menschen auf See in Kauf genommen werde.
Bisher hat die italienische Küstenwache die Rettungseinsätze meist koordiniert. Doch seit dem Regierungswechsel in Rom zieht die sich immer mehr zurück. Italiens Hardliner-Innenminister Matteo Salvini will, dass die NGOs komplett vom Meer verschwinden und die Migranten zurück ins Bürgerkriegsland Libyen gebracht werden. „Die NGOs werden nie wieder italienische Häfen berühren“, bekräftigte der Chef der ausländerfeindlichen Lega. „Für Frauen und Kinder, die wirklich auf der Flucht vor Kriegen sind, sind unsere Häfen offen, für alle anderen nicht.“
Damit ist absehbar, dass sich ein ähnliches Schauspiel wie mit der „Lifeline“ - und wie vor gut zwei Wochen mit der „Aquarius“ - erneut abspielen wird. So gaben Ärzte ohne Grenzen und SOS Mediterranee bekannt, dass Malta ihrem Rettungsschiff „Aquarius“ - das vor zwei Wochen eine ähnliche Odyssee wie die „Lifeline“ erlebte - die Einfahrt in den Hafen von Valletta für einen Besatzungswechsel verboten habe. Sie steuerten jetzt gen Frankreich nach Marseille. „Dieses Hin & Her hält uns wegen eines einfachen Port-Calls für einen längeren Zeitraum aus dem Rettungsgebiet fern“, twitterte SOS Mediterranee.
In diesem Jahr sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bereits rund 1000 Migranten auf See umgekommen. Dass die Migranten den gefährlichen Weg über das Mittelmeer nicht mehr antreten, falls es keine privaten Retter mehr gebe, halten viele für unwahrscheinlich. Denn in Libyen sind sie Folter, Vergewaltigung und Versklavung ausgesetzt. „Sie würden eher Selbstmord begehen, als in Libyen zu bleiben“, sagte der deutsche Grünen-Abgeordnete Manuel Sarrazin nach einem Besuch auf der „Lifeline“.
Italien fährt derzeit eine zweigleisige Strategie: Während die NGOs als „Vize-Schlepper“ gelten, dürfen Marine-, Handels- oder Küstenwache-Schiffe mit Migranten anlegen. Allerdings nur mit langer Verzögerung, die für die entkräfteten Menschen an Bord zu einer weiteren Belastung werden. So bekam das dänische Containerschiff „Alexander Maersk“ erst knapp vier Tage nach der Rettung von Flüchtlingen die Erlaubnis, in Sizilien anzulegen.
In der heutigen Nacht durfte das Schiff dann in Pozzallo andocken. Da gab es dann auch eine gute Nachricht: Ein kleiner Junge wurde über eine Leiter von dem Schiff getragen - an Land durfte er seine zweijährige Schwester und Mutter wieder sehen, die bereits am Samstag als Notfall von der „Alexander Maersk“ gebracht worden waren, wie der Arzt Vincenzo Morello berichtete.
