Syriens Opposition rückt von Annan ab
Kritik an Treffen mit Assad und Besuch in Teheran.
Damaskus. Der syrische Botschafter in Bagdad, Nawaf Faris, hat dem Regime von Präsident Baschar al-Assad einen schmerzhaften Schlag versetzt: Faris kehrte dem Regime demonstrativ den Rücken und wechselte in das Lager der Opposition.
In einer Rede, die der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira am Donnerstag im Stundentakt wiederholte, stellte sich der ranghohe Diplomat Faris auf die Seite der Revolutionäre. Gleichzeitig rief er alle Mitglieder der regierenden Baath-Partei auf, seinem Beispiel zu folgen. „Das Regime hat die Partei zu einem Werkzeug der Unterdrückung des Volkes und einem Deckmantel für seine Korruption gemacht“, sagte Faris.
Die syrische Protestbewegung macht derweil Front gegen den Syrien-Sonderbeauftragten von Vereinten Nationen (UN) und Arabischer Union, Kofi Annan. Unter dem Motto „Nieder mit Kofi Annan, dem Diener von Assad und Iran“ sollen heute in Syrien landesweit Demonstrationen stattfinden. Annan war diese Woche sowohl mit dem syrischen Präsidenten Assad als auch mit der iranischen Führung zusammengetroffen. Der Iran ist der wichtigste Partner Assads in der Region.
Die westlichen Staaten im UN-Sicherheitsrat setzen weiter auf diplomatischen Druck und Sanktionen. Sie wollen dem syrischen Regime eine Frist von zehn Tagen setzen, das Töten zu beenden. Dann sollen Sanktionen greifen. Doch das höchste UN-Gremium steckt fester denn je in der diplomatischen Sackgasse.
Denn Russland kündigte bereits an, auch diesen vierten Resolutionsentwurf nicht mitzutragen. Der Entwurf droht erstmals nichtmilitärische Sanktionen nach Artikel 41 der UN-Charta an. Gefordert wird ein Ende der Gewalt und der Rückzug von Truppen und schweren Waffen aus Wohngebieten. Keine Erwähnung findet Artikel 42, der militärische Optionen regelt. dpa
