Bundestagsabgeordnete Türkischer Geheimdienst sammelt Informationen über deutsche Politiker
Berlin. Der türkische Geheimdienst sammelt einem Medienbericht zufolge derzeit verstärkt Informationen über deutsche Politiker. Im Visier stünden mehrere Innen-, Außen- und Verteidigungspolitiker des Bundestages, meldet die „Welt“ (Mittwoch).
Das Bundeskriminalamt (BKA) habe deshalb in den vergangenen Wochen mit einigen Abgeordneten sogenannte Sicherheitsgespräche geführt. Dabei soll es um die mögliche Beobachtung durch den türkischen Geheimdienst und eine Gefährdungssituation durch türkische Nationalisten gegangen sein.
„Der Schutz der Mitglieder des Bundestags ist der gesetzliche Auftrag des BKA“, erklärte eine Sprecherin des Bundeskriminalamtes auf Anfrage der „Welt“. In diesem Kontext seien in den letzten Wochen auch „Sicherheitsgespräche“ geführt worden. „Mögliche Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste waren hier auch ein Thema.“
Wegen des Verdachts türkischer Spionageaktivitäten in Deutschland hatte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bereits Anfang des Jahres ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Hintergrund ist die Bespitzelung türkischer Oppositioneller in der Bundesrepublik, darunter vor allem angebliche Anhänger der Gülen-Bewegung. Die türkische Regierung macht die Anhänger des Predigers Fethullah Gülen für den gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich. dpa
