Ukraine-Konflikt: Ein Außenminister in schwerer Mission
Der Ukraine-Konflikt überschattet den Wieder-AntrittsbesuchSteinmeiers (SPD) in Moskau.
Moskau. Abgesehen davon, dass Wladimir Putin als Gastgeber der Olympischen Winterspiele in diesen Tagen besonders beschäftigt ist: Der russische Präsident gehört auch sonst zu den Leuten, die andere gern warten lassen.
Insofern waren die zwei Stunden, die sich Frank-Walter Steinmeier am Freitag gedulden musste, nicht besonders viel. Schließlich bekam Deutschlands Außenminister bei seinem Wieder-Antrittsbesuch in Moskau doch noch seinen Termin — wenn auch nicht im Kreml, sondern vor den Toren der Stadt, in einer von Putins Residenzen.
Im neuen schwarz-roten Kabinett gilt Steinmeier aber immer noch als größter Russland-Freund — auch wenn die Töne im Vergleich zu seiner ersten Amtszeit um einiges kritischer geworden sind. Er kennt sein Image, sagt dazu: „Mir sind die Etiketten relativ gleichgültig. Aber Entfremdung und Sprachlosigkeit sind kein Weg, um mit Konflikten umzugehen.“ Das deutsch-russische Verhältnis brauche „neue Impulse“.
Mit Putin hatte er länger keinen Kontakt mehr. Bekannt ist aber, dass sich die Russen über Steinmeiers Worte, sie hätten die finanzielle Notlage der Ukraine „völlig empörend“ für ihre Zwecke ausgenutzt, um den Assoziierungsvertrag mit der EU zu verhindern, geärgert haben.
Das änderte aber nichts daran, dass sich beide Seiten nach einer Serie von gegenseitigen Schuldzuweisungen im Ukraine-Konflikt deutlich um Entspannung bemühten. Steinmeier mahnte: „Wir müssen von der Vorstellung Abstand nehmen, dass die Ukraine Teil eines geopolitischen Schachspiels ist.“ Sein russischer Kollege Sergej Lawrow pflichtete bei. Wer allerdings auf konkrete Fortschritte gehofft hatte, sah sich enttäuscht.
Die Russen ließen sich auch nicht auf die jüngsten Überlegungen der Europäer ein, nach einer ganzen Reihe von gescheiterten Versuchen nun die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) als Vermittler in Kiew ins Spiel zu bringen. Aus deutscher Sicht spricht insbesondere dafür, dass dort derzeit die neutrale Schweiz den Vorsitz hat.
Mit Blick auf die bisherigen Bemühungen der EU und der USA dämpfte Lawrow allerdings die Hoffnungen. Barsch sagte er: „Es ist weder besonders höflich noch korrekt, irgendwelche Emissäre tagtäglich und ohne Einladung nach Kiew zu schicken.“ International gibt es auch die Befürchtung, dass es die Russen in Kiew blutig werden lassen könnten, wenn die Spiele in Sotschi am 23. Februar vorbei sind.
