UN-Berichterstatter für Palästinensergebiete legt Amt nieder
Genf/Jerusalem (dpa) - Der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates für die israelisch besetzten palästinensischen Gebieten tritt zurück, weil er von Israel behindert wird.
Ihm sei trotz mehrfacher Bemühungen nie der Zugang zum Gazastreifen oder zu Teilen des Westjordanlandes gewährt worden, erklärte der Indonesier Makarim Wibisono.
„Bedauerlicherweise wurden meine Bemühungen, das Leben von palästinensischen Opfern der israelischen Besatzung zu verbessern, immer wieder zunichtegemacht“, erklärte Wibisono laut einer Mitteilung des UN-Menschenrechtsrates. Er habe seinen Rücktritt zum 31. März erklärt. Bei der Übernahme des Mandats 2014 sei ihm von Israel noch versichert worden, er dürfe „als „unparteiischer und objektiver Beobachter“ die besetzten Gebiete besuchen. Auf ein solches Ersuchen vom Oktober 2015 habe Israel nicht einmal geantwortet.
Das israelische Außenministerium ging nicht im Einzelnen auf die Vorwürfe ein. Man schätze Wibisono als aufrichtigen Mann, teilte das Ministerium mit. Er sei jedoch gezwungen gewesen, das Amt niederzulegen, weil der Posten es ihm nicht ermöglicht habe, ausgewogen zu sein. „Die Unausgewogenheit betrifft nicht nur diesen Posten, sondern das gesamte Verhalten des UN-Menschenrechtsrats.“ Solange dies so sei, werde Israel sich entsprechend verhalten.
