US-Präsident Obama hofft auf Ende der Eiszeit mit Teheran
In seiner Rede vor der Vollversammlung versucht der erste Mann der USA den dreifachen Befreiungsschlag.
Washington. Es schien, als konnte der oft unpünktliche US-Präsident Barack Obama es nicht abwarten, der Welt endlich seine Sicht der Dinge zu erklären. Exakt zur geplanten Zeit begann er am Dienstag seine mit Spannung erwartete Rede vor der UN-Vollversammlung in New York — und er verschenkte keine Minute, seine außenpolitischen Sorgen zu erläutern. Wo er die Prioritäten sieht, ließ sich in den gut 5500 Worten seiner Rede nicht überhören: 26 Mal nannte er den Iran, 20 Mal Syrien, 15 Mal Israel, 11 Mal Palästina.
Es war auch ein kämpferischer Auftritt eines Mannes, der bis zum Hals in außenpolitischen Problemen steckt. So nutzte er seine jährliche Ansprache auf der globalen Bühne diesmal weniger, um blumig die Verortung der USA in der Welt zu beschreiben, sondern bei drei Themen einen Befreiungsschlag anzugehen: Bürgerkrieg in Syrien, Atomstreit mit dem Iran und Nahost-Konflikt. Eindringlich betonte er, wie wichtig es sei, Risiken einzugehen, um Lösungen zu erreichen. Die Vereinten Nationen müssten beweisen, dass sie „die Prüfungen unserer Zeit bestehen“ können.
Am deutlichsten sieht Obama die UN beim Thema Syrien auf die Probe gestellt. Wenn sie nicht einmal Konsequenzen androhten, sobald ein Staatschef „seine Bürger abschlachtet und Kinder vergast“, dann zeige dies, „dass die UN unfähig sind, grundlegende internationale Gesetze durchzusetzen“, sagte er. Immer wieder kündigte Obama an, dass die USA in solchen Fällen auch vor der Anwendung militärischer Gewalt nicht zurückschreckten. Sein Land werde kein Führungsvakuum hinterlassen, das keine andere Nation füllen könne. Doch der Fokus seines kriegsmüden Volkes liege auf diplomatischen Lösungen.
Und so streckte Obama zum zweiten Mal in seiner Präsidentschaft dem Iran die Hand entgegen. Er hoffe nun auf den „entscheidenden Schritt auf einer langen Straße entlang einer schwierigen Beziehung“. Von einem möglichen Ende der diplomatischen Eiszeit ist die Rede. Manchen Politikexperten zufolge geht Obama damit ein großes innenpolitisches Wagnis ein. Zieht der iranische Präsident Hassan Ruhani die Hand wieder weg, ist das ein erneuter Gesichtsverlust vor den skeptischen Kongressmitgliedern daheim. Entsprechend vorsichtig klingt Obamas Leitsatz: „Die Barrieren mögen sich als zu groß erweisen, doch ich glaube fest daran, dass wir den diplomatischen Weg testen müssen.“
Doch die Reaktion im Saal auf diese Worte zeigte auch, dass Obama nicht mehr der Hoffnungsträger ist, der er einmal war. Kein einziges Mal bekam er Zwischenapplaus. Nicht einmal mit dem Gesprächsangebot an den Iran konnte er überall Pluspunkte sammeln: Der israelische Botschafter hörte mit versteinerter Miene zu, als Obama versöhnlich auf den Iran einging.
