Volkskongresswahl in Kuba - „Farce“ oder frei?
Havanna (dpa) - Rund 8,6 Millionen Kubaner waren am Sonntag zur Wahl einer neuen Nationalversammlung aufgerufen. Auf der sozialistischen Karibikinsel öffneten fast 30 000 Wahllokale. Zu wählen waren die 612 Mitglieder des Volkskongresses sowie 1269 Delegierte in 15 Provinzversammlungen.
In Kuba sind keine anderen Parteien außer der kommunistischen Partei zugelassen. Auch einen Wahlkampf gibt es nicht. Die Wahllokale sollten am Sonntag gegen 24.00 Uhr deutscher Zeit schließen.
Der 86-jährige „Revolutionsführer“ Fidel Castro sowie sein Bruder und Staatschef Raúl Castro (81) standen in der östlichen Provinz Santiago de Cuba für der Kandidatenliste. Die neuen Abgeordneten kommen rund zwei Wochen nach der Wahl zur konstituierenden Parlamentssitzung zusammen und bestimmen den Staatsrat sowie den Staats- und Regierungschef. Präsident Raúl Castro dürfte dann eine Amtszeitverlängerung von weiteren fünf Jahren bekommen.
Sollten sich tatsächlich die 2011 von Raúl Castro selbst ins Gespräch gebrachten Pläne für eine Begrenzung auf zwei Amtszeiten für hohe Funktionsträger konkretisieren, wäre dies dann seine letzte. In Dissidentenkreisen und in den USA wird die Wahl als „Farce“ angesehen. Kubas Regierung spricht dagegen von einer „freien, direkten und geheimen Stimmabgabe“.
Die Wahlbeteiligung dürfte wie bei den vergangenen Malen wieder weit über 90 Prozent liegen. 2008 waren es rund 96 Prozent gewesen. Fidel Castro war diese Woche in Kuba mit Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zusammengetroffen. Ein anschließend veröffentlichtes Foto zeigte beide händehaltend bei der Begrüßung. Mit Spannung wurde erwartet, ob Fidel Castro sich am Sonntag in der Öffentlichkeit zeigt.
