Von der Leyen spricht mit Hagel über Irak und Ukraine
Washington (dpa) - Am letzten Tag ihres USA-Besuchs trifft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ihren Amtskollegen Chuck Hagel. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden die Krisen im Irak und in der Ukraine, der Truppenabzug aus Afghanistan und der bevorstehende Nato-Gipfel stehen.
Die USA wollen ihre europäischen Bündnispartner in der Nato gerade vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise zur Erhöhung ihrer Verteidigungsetats bewegen. Deutschland liegt mit 1,3 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt unter dem Nato-Ziel von zwei Prozent.
Von der Leyen hat bisher lediglich eine Stabilisierung der Ausgaben auf dem bisherigen Niveau versprochen. „Es ist nicht nur die Frage wieviel Geld wir ausgeben, sondern wie wir es ausgeben und für was“, heißt es in einem Manuskript für eine Rede, die die Ministerin nach ihrem Treffen mit Hagel halten will.
Von der Leyen hatte ihren Antrittsbesuch in den USA in New York begonnen, wo sie den Vereinten Nationen eine stärkere deutsche Beteiligung an UN-Friedensmissionen in Aussicht stellte. In ihrer Rede bei der Denkfabrik „Atlantic Council“ will sie die deutsche Bereitschaft zu mehr Verantwortung in der Welt bekräftigen.
„Wir wollen uns einmischen, im Bewusstsein unserer internationalen Verantwortung, niemals alleine, sondern mit unseren Partnern und Verbündeten und unter Einsatz aller verfügbaren Mittel“, heißt es in dem Manuskript. Krisen könnten zwar nicht mit militärischen Mitteln alleine gelöst werden. „Aber das Militär kann einen entscheidenden Beitrag in Konfliktzonen leisten: Es kann Konfliktparteien auseinanderhalten. Es kann Zivilisten schützen. Und es kann Völkermord verhindern.“
