Von der Leyen in Washington: Gespräche über Irak und Ukraine
Washington (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) setzt ihren Antrittsbesuch in den USA in Washington fort. Heute Nachmittag trifft sie in der Hauptstadt Mitglieder der Verteidigungsausschüsse von Senat und Repräsentantenhaus.
Ihr Gespräch mit Verteidigungsminister Chuck Hagel ist für Donnerstag geplant. Hauptthemen werden voraussichtlich die Krisen im Irak und in der Ukraine, der Truppenabzug aus Afghanistan und die Vorbereitung des Nato-Gipfels im September sein. Von der Leyen hatte ihre viertägige USA-Reise in New York begonnen, wo sie den Vereinten Nationen eine stärkere deutsche Beteiligung an UN-Friedensmissionen in Aussicht stellte.
Am Dienstagabend traf sie bei einem deutsch-amerikanischen Gala-Dinner den früheren US-Außenminister Henry Kissinger. Der 91-Jährige sprach sich in einer Podiumsdiskussion für ein stärkeres deutsches Engagement in der Weltpolitik aus. „Deutschland ist in gewisser Weise verdammt, eine immer wichtigere Rolle zu spielen“, sagte er. Deutschland und Europa müssten sich entscheiden, ob sie sich vor allem mit Hilfsgeldern engagieren oder Sicherheitsverantwortung übernehmen wollten.
Der Wunsch der UN nach einer stärkeren Beteiligung Deutschlands an Friedensmissionen bezieht sich laut von der Leyen nicht nur auf militärische Mittel. „Die Vereinten Nationen bitten um Polizisten, um Richter, um Ausbilder“, sagte von der Leyen am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“. Beim Militär gehe es vor allem um Fähigkeiten wie Sanitätswesen, also Verwundeten-Transport, Lufttransport, Pionierfähigkeiten.
Die UN verstünden unter „stärker beteiligen“ vor allem „in Krisenherden niemals allein militärische Mittel einzusetzen, sondern immer kombiniert mit wirtschaftlicher Zusammenarbeit, mit dem Aufbau von Rechtsstaat-Strukturen, mit Diplomatie“, sagte die Ministerin. Konkrete Missionen seien nicht angesprochen worden.
