Weißes Haus: Kein Chemiewaffeneinsatz von Rebellen in Syrien
Washington (dpa) - Auf große Skepsis sind in Washington Berichte über einen möglichen Chemiewaffeneinsatz von Rebellen in Syrien gestoßen. „Wir halten es für sehr wahrscheinlich, dass jedwede Nutzung von Chemiewaffen in Syrien vom Assad-Regime ausging“, sagte der Sprecher des Weißen Hauses in Washington, Jay Carney, am Montag.
Er reagierte damit auf Äußerungen der UN-Expertin Carla del Ponte, nach denen die syrischen Aufständischen auf das Nervengas Sarin zurückgegriffen haben könnten. Die unabhängige Syrien-Kommission der Vereinten Nationen hat die Aussagen der früheren Chefanklägerin der UN-Gerichte für Ex-Jugoslawien und Ruanda bereits relativiert.
Es gebe „keine beweiskräftigen Ermittlungsergebnisse für einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien durch irgendeine der an dem Konflikt beteiligten Parteien“, erklärte die Kommission. „Daher ist die Kommission derzeit nicht in der Lage, diese Behauptungen weiter zu kommentieren.“
Die Erklärung kommt einem Dementi zu Medien-Äußerungen Del Pontes nahe, die selbst Mitglied der Experten-Kommission ist. Sie hatte am Sonntagabend in einem Fernsehinterview erklärt: „Nach den Aussagen, die wir gesammelt haben, haben die Rebellen Chemiewaffen eingesetzt und auf das Gas Sarin zurückgegriffen.“ Die frühere Chefanklägerin der UN-Gerichte für Ex-Jugoslawien und Ruanda hatte im Schweizer Fernsehsender RSI hinzugefügt, die Ermittlungen seien noch lange nicht abgeschlossen, und weitere gründliche Recherchen seien nötig.
Luai al-Mekdad, ein Sprecher der Freien Syrischen Armee (FSA), sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Wir besitzen kein Sarin-Gas, und wir streben auch nicht danach, es in unseren Besitz zu bringen.“ Bundesaußenminister Guido Westerwelle forderte die Führung in Damaskus auf, unabhängige Beobachter ins Land zu lassen, um den angeblichen Einsatz von Chemiewaffen aufzuklären.
Rebellen und syrische Regierung werfen sich seit einigen Wochen gegenseitig den Einsatz von Giftgas vor. US-Präsident Barack Obama hatte den Einsatz chemischer Waffen durch die syrischen Streitkräfte als „rote Linie“ bezeichnet, bei deren Überschreitung eine Intervention möglich sei.
