Für 49 Euro Bund und Länder einigen sich endgültig auf Deutschland-Ticket
Das vergünstigte Ticket im Nahverkehr für ganz Deutschland soll kommen – Bund und Länder haben sich nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz geeinigt. Doch viele Modalitäten sind noch zu klären.
Die Bürgerinnen und Bürger können sich auf die Einführung eines sogenannten Deutschlandtickets im Nahverkehr einstellen. „Das Deutschlandticket wird jetzt kommen, auch sehr zügig“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einer Sitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstagabend in Berlin. „Wir haben jetzt alle Hürden beseitigt, so dass die Verantwortlichen in den Ländern und den Verkehrsunternehmen jetzt alles daran setzen können, dass das auch schnell und zügig vorangeht.“
Das Deutschlandticket für Busse und Bahnen im Nahverkehr mit einem Einführungspreis von 49 Euro im Monat soll demnach im neuen Jahr starten. Wann genau es im neuen Jahr startet, ließ Scholz offen. Die Länder peilten bisher den 1. April an. Es soll an das beliebte 9-Euro-Ticket aus dem Sommer anknüpfen. Vorgesehen ist ein digital buchbares, monatlich kündbares Abo. Viele Modalitäten sind aber noch zu klären. Zuletzt hatte es Streit um die Finanzierung des bereits im Grundsatz geplanten Tickets durch Bund und Länder gegeben.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte: „Wir sind heute so weit, dass wir sagen können: Die finanziellen Grundlagen dafür sind gelegt.“ Jetzt sei die Erwartung, dass die entsprechenden Gesetze schnell auf das Gleis gebracht werden könnten. Es sei Einvernehmen darüber erzielt worden, dass „was im Jahre 2023 an Kosten anfällt, das wird hälftig getragen werden.“ Auch in den Folgejahren solle das Angebot hälftig finanziert werden - allerdings sei noch offen, zu welchem Preis das Ticket dann angeboten werden könne. Die „genaue Tarifgestaltung“ könne erst „nach den Erfahrungen des ersten Jahres“ geklärt werden, sagte Weil.
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte: „Wir haben heute Klarheit geschaffen.“ Die Finanzierung stehe „jetzt auf soliden Füßen“.
Zudem verständigten sich Bund und Länder nach Aussage von Scholz auf letzte Details eines Härtefallfonds für Unternehmen in der Wirtschaftskrise. Es sei „ein gutes Zeichen, dass das jetzt losgehen kann“, sagte Scholz. Sichergestellt werden solle, dass die Preise für Gas, Fernwärme und Strom sinken könnten.
