Brüderle rüttelt FDP auf: „Wir kommen wieder hoch“
Stuttgart (dpa) - FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die krisengeschüttelten Liberalen zum Auftakt des traditionellen Dreikönigstreffens vor Untergangsstimmung gewarnt.
„Fürchtet Euch nicht. Lasst Euch nicht irritieren. Wir sind auf dem richtigen Weg“, rief Brüderle am Donnerstag den Delegierten beim FDP-Landesparteitag in Stuttgart in einer kämpferischen Rede zu. Die Liberalen dürften nicht „schwanken wie die Schilfrohre“, sondern müssten ihre Prinzipien hochhalten. „Unsere Aufgabe ist nicht der tägliche Beifall, sondern das Richtige zu tun“, sagte der 66-jährige FDP-Politiker, der den angeschlagenen Parteichef Philipp Rösler in seiner 20-minütigen Rede nicht erwähnte. Brüderle wird als möglicher Nachfolger gehandelt.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr forderte Rösler auf, in seiner Rede an diesem Freitag in Stuttgart der Partei einen Weg aus der Krise zu weisen. „Meine Erwartung an das Dreikönigstreffen ist, dass Philipp Rösler auch zeigt, wie er das Profil der Fortschrittspartei FDP schärfen will“, sagte der Chef des mächtigen Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Nachrichtenagentur dpa.
FDP-Vize Birgit Homburger mahnte, nach Personalquerelen und Umfrage-Tiefstwerten müsse solide Sacharbeit und Geschlossenheit im Vordergrund stehen. Dies gelte auch für Rösler und Brüderle. „Wenn sich alle daran halten, dann werden wir es packen“, sagte die baden-württembergische Landeschefin beim Parteitag. Zudem müsse die FDP nicht sich selbst, sondern den politischen Gegner attackieren. „Schluss mit der Beißhemmung!“
Die FDP-Umfragewerte sacken unterdessen weiter ab. Bei der Sonntagsfrage im ARD-Deutschlandtrend kommt die Partei noch auf zwei Prozent. Nach Angaben des WDR ist das der schlechteste Wert, den die FDP im Deutschlandtrend je hatte. Im Auftrag der ARD-Tagesthemen hatten die Meinungsforscher von Infratest dimap bundesweit 1500 Wahlberechtigte telefonisch befragt.
Brüderle hält die Krise der Liberalen nur für ein vorübergehendes Tief. „Ich habe keinen Zweifel daran, die FDP wird wieder hochkommen. Die FDP kann nur einer besiegen, das sind wir selbst.“ Homburger übte sich ebenfalls in Optimismus: „Es gibt zwei Organisationen, die Erfahrung mit der Wiederauferstehung haben: die katholische Kirche und die FDP.“
Brüderle sagte, die Kernaufgabe der Liberalen sei, „Schutzmacht der Mittelschicht“ zu sein. Die FDP werde in der Euro-Schuldenkrise die Stabilität der Währung verteidigen. „Das ist ein liberales Urprinzip und im Gencode der Republik festgeschrieben.“
Bahr forderte, die Botschaft der Liberalen für die kommenden Monate müsse klar erkennbar sein: „Während gerade SPD und Grüne immer "Stop" und "dagegen" rufen, sagt die FDP Ja zu Fortschritt und Innovation.“ Nur die Liberalen seien die Partei der Sozialen Marktwirtschaft und der Bürgerrechte.
In Stuttgart bemühte sich FDP-Generalsekretär Patrick Döring unterdessen weiter, die Aufregung nach einem „Stern“-Artikel zu dämpfen. Dem Magazin hatte Döring gesagt, Rösler sei „kein Kämpfer“, sondern „ein Wegmoderierer“. Das Verhältnis zum Parteichef sei von dem Bericht nicht belastet, sagte Döring. „Wir gehen geschlossen in das neue Jahr.“
Der Landesparteitag findet traditionell am Tag vor dem Dreikönigstreffen der Bundespartei statt. Rösler, will an diesem Freitag versuchen, die Partei in einer knapp einstündigen Rede wieder aufzurichten.
