CDU-Parteitag JU-Chef Ziemiak soll Generalsekretär werden
Hamburg · An Tag zwei wird in Hamburg mit Spannung erwartet, wen die neue Vorsitzende für die Abteilung Attacke im Konrad-Adenauer-Haus vorschlägt. Am Freitagmorgen kommt die Meldung, dass es Paul Ziemiak, Chef der Jungen Union werden soll.
Vor dem zweiten Tag wird in Hamburg mit Spannung erwartet, wen die neue Vorsitzende für die Abteilung Attacke im Konrad-Adenauer-Haus vorschlägt. Am Freitagabend scheiterte die konservative Düsseldorfer Abgeordnete Sylvia Pantel mit dem Versuch, Beisitzerin des CDU-Bundesvorstands zu werden.
Annegret Kramp-Karrenbauer hatte nach ihrer Wahl zur Vorsitzenden darum gebeten, diesen Tagesordnungspunkt zu verschieben - und noch keinen Vorschlag dazu gemacht. Natürlich wurde Freitagabend eifrig über Namen spekuliert, einer aus NRW fiel dabei besonders häufig: Paul Ziemiak, Vorsitzender der Jungen Union. Am Freitagmorgen meldete die dpa, Ziemiak werde es sicher werden.
Über diese Personalie hatte „Spiegel online“ bereits vor dem Parteitag spekuliert (was eine Ursache der hartnäckigen Namensnennung sein könnte). Zymiaks Heimatzeitung „IKZ“ zitierte den potentiellen Kandidaten dazu, er lese so etwas natürlich mit Interesse: „Aber es sind eben nur Spekulationen. Und morgen werden wieder andere Namen diskutiert.“ Pikant: „RP online“ berichtete am Freitag, Ziemiak sei von Mitgliedern der Jungen Union bei einer Sitzung am Donnerstag so verstanden worden, dass er nicht für Kramp-Karrenbauer als Vorsitzende stimmen werde.
Wie auch immer: Kramp-Karrenbauer wird den Personalvorschlag wohl im Laufe des Vormittags machen, Ziemiak könnte dann noch vor dem Mittag gewählt werden.
Wie kocht man eine Parteitags-Debatte klein? Indem man sie nach zehnstündigem Sitzungsmarathon stattfinden lässt, wenn die eine Hälfte der Delegierten bereits mit der Bewältigung von Wahlergebnissen beschäftigt ist und die andere nur noch an die Theke will. So hat es die CDU am Freitagabend bis kurz vor 22 Uhr mit dem Thema UN-Migrationspakt gemacht. Zur Erinnerung: Jens Spahn hatte sich dafür stark gemacht, das Thema in Hamburg zu diskutieren, Armin Laschet war gegen die Migrations-Debatte auf dem Parteitag (konnte sie aber nicht verhindern), und am Ende blieb der Partei eigentlich nichts anderes mehr übrig, als ein eiliges Papier abzunicken, dass die die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD bereits beschlossen hatten.
In der Diskussion warb der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt (Außenpolitischer Sprecher der Fraktion) nicht nur für die Annahme des Papiers, sondern auch für gute Nerven: Den zu erwartenden Shitstorm der sogenannten „Identitäten Bewegung“, so Hardt an die Delegierten, sollten sie einfach ertragen. Das alles sah die Düsseldorfer Abgeordnete Sylvia Pantel, die dem „Merkel muss weg“-Flügel der Partei zugerechnet wird, natürlich anders.
Was die Parteibasis in ihrer Mehrheit von Pantel und ihren Freunden der „WerteUnion“ hält, teilte sie ihr per Stimmzettel mit: Pantel schaffte es nicht in die Riege der Beisitzer der Partei - obwohl es für 26 Plätze nur 28 Bewerber gab. Pantel ist in Düsseldorf Kreisvorsitzende der Frauen Union, gehört aber auch dem NRW-Landesvorstand der CDU seit 2014 nicht mehr an. Damals scheiterte sie ebenfalls mit der Bewerbung um einen Beisitzerposten.
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