Gauck spricht mit chinesischen Menschenrechtlern
Peking (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat sich tief beeindruckt über seine Treffen mit chinesischen Bürgerrechtlern und Schriftstellern gezeigt. „Das hat mein Bild doch ergänzt“, sagte Gauck nach Abschluss seiner Gespräche in Peking.
Er traf am Nachmittag zur zweiten Station seines fünftägigen Staatsbesuches in Shanghai ein. „Die deutsche Öffentlichkeit soll wissen, dass ich nicht nur wahrnehme, was ich von Regierungsseite wahrnehmen soll.“
Seine Gespräche mit Staats- und Parteichef Xi Jinping und Premier Li Keqiang nannte Gauck „offen und konstruktiv“. Er hatte sich bei dem chinesischen Präsidenten auch konkret für verfolgte Bürgerrechtler eingesetzt. Nach seinem zunächst geheim gehaltenen Treffen mit Anwälten und Menschenrechtlern am Vorabend traf Gauck im Pekinger Künstlerviertel 798 auch mit fünf bekannten Schriftstellern zusammen.
„Er ist jemand, der wirklich lernen will“, sagte die Schriftstellerin Liang Hong der Deutschen Presse-Agentur. Der Autor Xu Zechen sagte: „Wir sprachen über die Wirklichkeit und Probleme Chinas, das Verhältnis von Literatur und Kunst zur Realität.“
Gauck wollte sein Bild abrunden. „All das zeigt mir, dass diese Gesellschaft doch in einer Phase der Transformation ist“, sagte er. „Dabei befürchten einige, dass es so etwas wie Stagnation und eine Problematik bei der Durchsetzung von Menschenrechten und Bürgerrechten gibt, die von der Politik anders dargestellt wird.“
Die offizielle Darstellung sei eben anders. „In der Debatte über Menschenrechte, die Rolle des Rechtes in einer sozialistischen Gesellschaft, das Problem der Geltung der Verfassung und bürgerliche Freiheiten ist es wichtig, nicht nur die offiziellen Stimmen zu hören, sondern auch die Stimmen der Regierten“, sagte Gauck.
Die Anwälte Mo Shaoping und Shang Baojun, die Gauck am Vorabend getroffen hatte, konnten auch am Dienstag an einem Empfang in der Botschaft teilnehmen. „Die Polizei hat uns gewarnt, hierher zukommen“, sagte Shang Baojun. „Aber sie haben keine großen Probleme gemacht.“ Ebenso war Zhao Meng, der Sohn der kranken Journalistin und Deutsche-Welle-Mitarbeiterin Gao Yu anwesend. Nach ihrer Freilassung darf die 71-Jährige nicht zur Behandlung nach Deutschland ausreisen.
Nach dem Schwelbrand in dem Hotel, in dem Gauck wohnte, liefen die Untersuchungen. Ein überhitzter Ofen in einer Küche im ersten Stock habe starken Rauch ausgelöst, der über die Ventilation bis in den 18. Stock gezogen sei, sagte ein Hotelmanager der dpa. Die obersten drei Stockwerke mit der Präsidentensuite seien besonders betroffen gewesen. Gauck war zum Zeitpunkt des Unglücks aber in Sicherheit in der Botschaft bei den Bürgerrechtlern.
„Es war kein Feuer“, sagte der Manager. Der Ofen habe aber so heftig gequalmt, dass die Sprinkleranlage im Restaurant angesprungen sei. Wie sich der Rauch über das Hotel verteilen konnte? „Das wüsste ich auch gerne“, sagte der Manager. Hotelgäste mussten sich hustend in Sicherheit bringen. Es gab Klagen, weil kein umfassender Feueralarm ausgelöst worden war, obwohl das Hotel teilweise evakuiert wurde.
Der Manager sagte, in den obersten drei Stockwerke sei richtig Alarm gegeben worden. Teile der deutschen Delegation mussten aber auch im vierten Stock vor dem Rauch fliehen. Als der Bundespräsident weit nach Mitternacht ins Grand Hyatt zurückkehrte, musste sich der Rauch noch verziehen. Einige Etagen waren zunächst nicht wieder bewohnbar.
