Jahn: Noch 15 frühere Stasi-Leute in Behörde

Berlin (dpa) - In der Bundesbehörde für die Stasi-Unterlagen sind noch immer 15 frühere Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit beschäftigt. Vor fünf Jahren, als Roland Jahn die Leitung der Behörde übernahm, waren es 48.

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„Wir haben einen Weg gefunden, den Konflikt aufzulösen, auch wenn das seine Zeit braucht“, sagte Jahn der Deutschen Presse-Agentur. 18 Beschäftigte seien versetzt, ein Mitarbeiter in eine andere Behörde abgeordnet worden. Zwölf seien in Rente gegangen, zwei gestorben. „Weitere Versetzungen sind in Arbeit“, betonte Jahn.

Der einstige DDR-Oppositionelle hatte sich aus Respekt vor den Opfern für das Ausscheiden der Ex-Stasi-Leute stark gemacht. Diese waren 1991 mit der Begründung übernommen worden, sie würden mit ihren Kenntnissen des Stasi-Apparats beim Aufbau der neuen Behörde gebraucht. Nach kontroverser Debatte wurde Anfang 2012 die Versetzung gesetzlich festgeschrieben.

„Wenn die früheren Stasi-Mitarbeiter die Behörde verlassen, ist das ein Signal an die Opfer, dass der Rechtsstaat ihnen hilft“, unterstrich der 62-Jährige. Zugleich sagte er: „Die Versetzungen erfolgen menschlich respektvoll und rechtsstaatlich korrekt.“ In 15 Fällen hatten Mitarbeiter gegen ihre Versetzung geklagt, bekamen aber vor Gericht nicht Recht.