Meldepflicht gefordert Kauder: „Null Toleranz“ bei Judenfeindlichkeit an Schulen
Berlin (dpa) - Die Union im Bundestag fordert eine Meldepflicht für judenfeindliche Vorfälle an Schulen. In jedem Bundesland sollten die Schulen verpflichtet werden, solche Vorfälle konsequent der Schulverwaltung zu melden“, sagte Fraktionschef Volker Kauder (CDU) der „Welt am Sonntag“.
Es sei wichtig, belastbare Angaben über das Ausmaß des Antisemitismus und dessen Ursachen zu bekommen, damit die Kultusminister der Länder auch schulübergreifend Maßnahmen prüfen könnten.
Kauder forderte, an den Schulen müsse jeder Einzelfall konsequent geahndet werden. „Gerade bei diesem Thema muss es heißen: Null Toleranz!“
Kauder warnte zugleich davor, das Thema Intoleranz auf die Bekämpfung von Antisemitismus zu reduzieren: „Mich haben die Aussagen des Vaters des jüdischen Mädchens in Berlin, deren Fall die Diskussion ausgelöst hat, sehr nachdenklich gemacht. Er sprach davon, dass einige Jungs aus muslimischen Elternhäusern auch anderen Mitschülern übel mitspielten, egal ob sie Juden, Christen oder selbst Muslime sind, wenn diese zum Beispiel in die falsche Moschee gingen.“
An einer Berliner Grundschule war eine Zweitklässlerin von älteren Schülern aus muslimischen Familien als Jude beschimpft worden. Ein Mitschüler soll gedroht haben, sie umzubringen, weil sie nicht an Allah glaube. So erzählte es der Vater des Mädchens der „Berliner Zeitung“.
